Nach Angriffen auf Danyal Bayaz So will Thomas Strobl gegen anonyme Hasskommentare vorgehen

Innenminister Thomas Strobl nannte die Anfeindungen gegen den Finanzminister und seine Familie „widerlich und ekelerregend“. Foto: dpa/Marijan Murat
Innenminister Thomas Strobl nannte die Anfeindungen gegen den Finanzminister und seine Familie „widerlich und ekelerregend“. Foto: dpa/Marijan Murat

Nachdem Finanzminister Danyal Bayaz nach der Geburt seines Sohnes Ziel rassistischer Angriffe im Netz wird, verurteilt auch Innenminister Thomas Strobl diese scharf – und fordert eine Identifizierungspflicht in sozialen Netzwerken.

Digital Unit : Sascha Maier (sma)
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Stuttgart - Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat die rassistischen Angriffe auf Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) und seine Partnerin Katharina Schulze im Netz anlässlich der Geburt ihres gemeinsamen Sohnes im Juni scharf verurteilt und Konsequenzen im Kampf gegen Hasskommentare im Internet angekündigt. „Solche menschenverachtende Kommentare sind widerlich, abstoßend und ekelerregend. Jeder und jede, die Danyal Bayaz oder Katharina Schulze so etwas schreibt, ist eine Schande und sollte sich schämen“, sagte Strobl gegenüber unserer Zeitung.

Es dürfe nicht zugelassen werden, dass anonym aus dem digitalen Unterholz solche verbalen Angriffe stattfinden. „Dagegen braucht es auch ein Bollwerk der Gesellschaft, dass wir so nicht miteinander umgehen.“ Zu oft würde aus digitalem Hass reale Gewalt. Darum fordert Strobl: „Wir brauchen eine Pflicht zur Identifizierung gerade in sozialen Medien, damit solche Täter zur Verantwortung gezogen werden können und ihre gerechte Strafe bekommen.“

Der 37-jährige Finanzminister wird seit der Geburt seines Sohnes im Netz heftig von Rassisten und Hetzern angegriffen. Auszugsweise hatte er die Anfeindungen auf Twitter veröffentlicht und dafür viel Solidarität erfahren. Auch der Antisemitismusbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, Michael Blume, äußerte sich dazu: Es sei richtig, dass Bayaz auf die Angriffe hingewiesen habe.

Identifizierungspflicht bereits Thema bei der Innenministerkonferenz

Das Innenministerium in Baden-Württemberg weist im Kontext auf die Attacken gegen Bayaz und Hate-Speech im Netz auf die Beschlüsse der Innenministerkonferenz zum Thema Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) hin: „Die Innenministerkonferenz stellt jedoch fest, dass es nach wie vor an gesetzlichen Vorgaben fehlt, um strafrechtlich Verantwortliche, die im Internet – insbesondere in sozialen Netzwerken und auf Spieleplattformen – Hass-Kriminalität verbreiten, eindeutig identifizieren zu können.“ Bereits dort wurde eine Identifizierungspflicht in sozialen Netzwerken gefordert, was Thomas Strobl jetzt erneut ins Spiel bringt.

Danyal Bayaz ist der neue Finanzminister in Baden-Württemberg und hatte eine Elternzeit-Debatte für Minister ausgelöst, nachdem er sich kurz nach Amtsantritt Zeit für seine Familie nehmen wollte. Seine Partnerin Katharina Schulze fungiert seit 2017 als Fraktionschefin der Grünen im bayerischen Landtag.

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