Thomas Strobl

Reaktion in Baden-Württemberg nach der Bluttat in Dresden Thomas Strobl fordert Abschiebungen nach Syrien

[0] Nach der tödlichen Messerattacke in Dresden fordert auch der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl, zumindest Gefährder wieder nach Syrien abzuschieben. Die SPD hält dies aufgrund der Lage in dem Bürgerkriegsstaat nicht für möglich.

Direkte Demokratie im Südwesten CDU verhindert mehr Bürgerbeteiligung

[0] Baden-Württemberg ist eines der letzten Bundesländer, in denen es keine Bürgerbegehren zu Themen eines Landkreises geben darf. Eine Mehrheit im Landtag wollte das ändern – und scheiterte am Widerstand der Christdemokraten.

Coronavirus in Baden-Württemberg Lucha und Strobl kündigen verschärfte Quarantäne-Kontrollen an

[0] Halten sich alle Betroffenen an die Quarantänepflicht? – Das wollen Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) und Innenminister Thomas Strobl (CDU) mit Kontrollen am Mittwoch und Donnerstag herausfinden.

Thomas Strobl Baden-Württembergs Innenminister in Corona-Quarantäne

[0] Weil er Kontakt mit einem Corona-Infizierten hatte, ist Innenminister Strobl in häuslicher Quarantäne. Wie lange der Minister im Home-Office bleiben muss, ist ungewiss.

Baden-Württemberg Mehr als 26000 Verstöße gegen die Maskenpflicht im Nahverkehr

[0] Das Innenministerium zieht eine Bilanz zu den Maskenkontrollen in Baden-Württemberg und zählt insgesamt 26 000 Verstöße. Auch waren die Kontrollierten nicht immer einsichtig.

Baden-Württemberg Landtag will Polizeigesetz beschließen – mehr Rechte für Polizisten?

[0] Innenminister Thomas Strobl (CDU) will den Polizisten im Land mehr Rechte geben. Die Opposition hält das für rechtswidrig. Ob der Ärger um das Polizeigesetz ein Ende findet?

Reform des Polizeirechts „Das Polizeigesetz wird lange Bestand haben“

[0] Erneut verschärft Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) das Polizeigesetz. An diesem Mittwoch entscheidet der Landtag über seinen Entwurf. Eine Gefahr für die Bürgerrechte sieht Strobl trotz aller Kritik nicht.

Extremismus in Baden-Württemberg CDU-Innenpolitiker: Stärkeres Augenmerk auf linke Gewalt richten

[0] Die linke Gewalt nimmt zu im Land. Das Thema sei trotzdem etwas in den Hintergrund geraten, sagen Innenpolitiker von CDU und CSU. Deshalb wollen sie sich damit diese Woche im Südwesten beschäftigen.

Rechtsextremismus bei der Polizei Strobl warnt vor Generalverdacht

[0] Rechtsextremismus fällt in der baden-württembergischen Polizei bisher relativ selten auf. Daher wehren sich sowohl Innenminister Strobl als auch die Gewerkschaften gegen Verallgemeinerungen. Dass es die Fälle dennoch gibt, betont die Bürgerbeauftragte.

Darf die Polizei zu viel? Professoren warnen vor Strobls Polizeigesetz

[0] Rechtswissenschaftler halten die Regelung für Bodycams und Personenkontrollen für verfassungswidrig. Die Landtagsopposition sieht sich bestätigt und warnt vor Klagen. Der Innenminister will dennoch an seinem Gesetzentwurf festhalten.

Weitere Themen