Nach Corona-Pause Regionalräte treffen sich wieder in Stuttgart

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Seit Mitte März gab es wegen der Corona-Pandemie keine Sitzungen der Regionalversammlung und ihrer Ausschüsse. In dieser Woche treffen sich die erstmals wieder die Regionalräte. Allerdings unter ungewohnten Bedingungen.

Ob und wie die Sitzung der Regionalversammlung mit fast 90 Regionalräten künftig stattfinden wird, ist noch  offen. Zumindest die Ausschüsse tagen nun aber wieder öffentlich. Foto: Lichtgut/Leif Piechowski
Ob und wie die Sitzung der Regionalversammlung mit fast 90 Regionalräten künftig stattfinden wird, ist noch offen. Zumindest die Ausschüsse tagen nun aber wieder öffentlich. Foto: Lichtgut/Leif Piechowski

Stuttgart - Die nun begonnene Lockerung der coronabedingten Einschränkungen wirkt sich auch auf die Regionalpolitik aus. Am Mittwoch, 22. April, beginnt die Regionalversammlung nach fünf Wochen wieder mit ihren Sitzungen. Der Verkehrsausschuss tagt ab 15 Uhr im Hospitalhof – öffentlich, in voller Besetzung, also mit den 32 Regionalräten und der Verbandsverwaltung, aber unter Einhaltung des Mindestabstands. Darauf haben sich Regionalpräsident Thomas Bopp (CDU) und die Fraktionsvorsitzenden in einer Telefonkonferenz geeinigt.

Vorrang für Gesundheitsschutz

„Der Gesundheitsschutz hat für uns Vorrang“, betont Bopp. Präsenzsitzungen sollen nur stattfinden, wenn sie „dringlich und notwendig sind“. Dabei würden die Abstands- und Hygieneregelungen eingehalten. Deshalb finden die Treffen der Ausschüsse, an denen neben den 32 Regionalräten noch rund ein Dutzend Vertreter der Verwaltung und eine Handvoll Pressevertreter und Bürger teilnehmen, in nächster Zeit nicht im engen Sitzungsraum in der Verbandsgeschäftsstelle statt, sondern im großen Saal des Hospitalhofs. Dort sei es möglich, dass jeder Regionalrat einen eigenen Tisch mit ausreichendem Abstand zu anderen bekomme und bei getrennten Ein- und Ausgängen genügend Distanz gehalten werden könne, so Bopp. Zuhörer können getrennt davon von der Galerie des Saals die Sitzung verfolgen. Eine Verkleinerung der Gremien, wie es beispielsweise im Stuttgarter Gemeinderat praktiziert wird, sei diskutiert worden, so Bopp. Alle Fraktionschefs hätten aber eine ordentliche Beschlussfähigkeit favorisiert, wenn während der Sitzungen genügend Abstand gewahrt werden könne. Dies sei nun gewährleistet, betont Bopp: „Wir wollen dem Schutz der Gesundheit und dem Anspruch an öffentliche und transparenten Beschlussfassungen und Informationen einigermaßen gerecht werden.“ Nichtöffentliche und beratende Sitzungen der Arbeitsgruppen für Verkehr und Wirtschaft, die die Ausschusssitzungen vorbereiten und Themen vertiefen, sollen künftig ebenfalls in großen Räumen oder als Video- und Schaltkonferenzen stattfinden.

Wichtiges Thema: Moderne Signaltechnik

Der Verkehrsausschuss wird am Mittwoch vor allem über die Einführung der modernen Signaltechnik ETCS im Schienenknoten Stuttgart beraten. Dies ist deshalb wichtig und dringlich, weil im S-21-Lenkungskreis, der am Freitag, 24. April in einer Telefonkonferenz tagt, darüber beschlossen werden soll. „Solch grundlegende Fragen können und sollten nicht im Umlaufverfahren ohne öffentliche Sitzung geklärt werden“, so Bopp. Während der vergangenen vier Wochen wurde im Umlaufverfahren die Stellungnahme des Verbands zur Landesförderung für umweltfreundlichen Verkehr beschlossen – das erste Mal in der Verbandsgeschichte.

Sitzungen bis Ende Juni fixiert

Der weitere Sitzungsplan sieht vor, dass die für Mittwoch, 29. April, geplante Sitzung des Wirtschaftsausschusses mit der am 13. Mai zusammengelegt wird. Deshalb tagen die Ausschüsse im Mai vor der Pfingstferienpause noch dreimal: der Planungsausschuss am 6. Mai, der Wirtschaftsausschuss am 13. Mai und der Verkehrsausschuss am 20. Mai. Alle Sitzungen sollen im Hospitalhof stattfinden. Noch offen ist, wie mit den Ausschusssitzungen nach den Pfingstferien ab Ende Juni und mit der Vollversammlung am 22. Juli mit 88 Regionalräten verfahren wird.




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