Die Liberalen müssen sich ständig neu erfinden, um ihrer Rolle treu zu bleiben. Profil ist wichtig, aber nicht der einzige Trumpf, um das parlamentarische Überleben zu sichern, meint unserer Berliner Korrespondent Tobias Peter.
Christian Lindner ist ein Vollblut-Rhetoriker. Wenn der FDP-Chef – wie beim Dreikönigstreffen in Stuttgart – auf der Bühne steht, ist er voll in seinem Element. In solchen Momenten würde er mit niemandem tauschen wollen.
Es gibt aber mit Sicherheit Tage, an denen sich Lindner gern mit einer Zeitmaschine ins Jahr 1982 beamen würde. Der damalige FDP-Chef Hans-Dietrich Genscher konnte noch – wenn auch nicht ohne Risiko – mal eben von einer Koalition mit der SPD hin zu einer mit der Union wechseln. Die FDP, oft „Waagscheißerle“ genannt, gab allein den Ausschlag, welche der beiden großen Parteien die Regierung führt.
Und jetzt? Die FDP könnte die ungeliebte Ampelkoalition zwar jederzeit auch in der laufenden Legislaturperiode sprengen. Doch sie hätte keine geeigneten Optionen für die Zeit danach. Bei Jamaika säßen erneut die Grünen mit am Tisch, die nach Ansicht vieler Liberaler die Ampel so unerträglich machen. Falls die FDP aus der aktuellen Regierung vorzeitig aussteigen sollte, wäre für sie nur eines sicher: die Gefährdung der eigenen Existenz. Ein Profifußballer, der genervt von seinen Mitspielern ist, kann sich auch nicht an den Rand des Spielfelds setzen und sagen: „Bevor ich euch den Ball zuspiele, lasse ich es lieber.“ Er würde aus dem Stadion gebuht.
Lindner steht jetzt vor einer schwierigen Aufgabe. Viele FDP-Mitglieder empfinden die Ampel fast wie ein Gefängnis für die eigene Partei. Die Liberalen sind für den öffentlichen Dauerstreit in der Ampel aber maßgeblich mitverantwortlich – auch wenn der Zwist über die Schuldenbremse nicht ihre Schuld ist. Wenn seine Partei nicht als Opfer des Ampelfrusts 2025 aus dem Parlament gewählt werden soll, muss Lindner ein geräuschärmeres und professionelleres Regieren ermöglichen. Nicht zu Unrecht hat er in seiner Rede in Stuttgart die Gesellschaft zu mehr Optimismus aufgerufen und eine weitverbreitete „Lust am Untergang“ beklagt. Nur: Warum zelebriert die Ampel eigentlich ständig die Lust am eigenen Untergang?
Der Vollblut-Rhetoriker Lindner muss jetzt zuallererst als Vollblut-Regierungspolitiker handeln. Gleichzeitig muss er einen Plan entwickeln, mit welchen Themen und Ideen er seine Partei – jenseits des Regierungshandelns – für die nächste Wahl profilieren will. Was macht die FDP in der Wirtschaftspolitik und darüber hinaus unverzichtbar? Wie kann es gelingen, dass sie erneut stärkste Kraft bei Erstwählern wird?
Die Liberalen werden heute als eigenständige Kraft wahrgenommen, die nicht nur größeren Parteien Mehrheiten sichert. Doch es gibt in Lindners Partei, die einmal als intellektuell besonders interessant galt, eine Tendenz, sich selbst zu verengen, statt den breiten Diskurs zu suchen. Die FDP muss wissen, was sie will und wer sie ist. Sie muss aber auch gemeinsam etwa mit den Grünen – ohne die gegenseitige Abneigung vor sich herzutragen – Lösungen entwickeln können, auf die beide von allein nicht kommen würden. Es wäre ein Jammer, wenn es die FDP 2025 dauerhaft aus dem Bundestag verschwinden würde. Sie hat die Ostpolitik Willy Brandts und die Wiedervereinigungspolitik Helmut Kohls mit ermöglicht. Sie ist die einzige Partei, die immer fragt, wie eine private statt einer staatlichen Lösung aussehen könnte. Damit leistet sie einen wichtigen Beitrag. Sie darf sich aber nicht einigeln.
Unter Freidemokraten sagen sie gern, wenn es die eigene Partei noch nicht gäbe, müsste man sie erfinden. Das stimmt schon. Die FDP muss sich aber auch ständig neu erfinden. Sonst könnte sie ihren Platz im bundesrepublikanischen Parteiensystem für immer verlieren.
