Nachtragshaushalt in Herrenberg Die Gewerbesteuer sprudelt

Eitel Sonnenschein am Herrenberger Rathaus: Die Steuern sprudeln. Foto: Kevin Schuon
Eitel Sonnenschein am Herrenberger Rathaus: Die Steuern sprudeln. Foto: Kevin Schuon

Die Herrenberger Firmen bringen in diesem Jahr 1,1 Millionen Euro mehr in die Stadtkasse als gedacht.

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Herrenberg - Eine leichte Entspannung zeichnet sich bei der diesjährigen städtischen Haushaltslage ab. Diese positive Botschaft hatte der Herrenberger Stadtkämmerer Tim Deininger jüngst im Gepäck, als er den Mitgliedern des Finanzausschusses einen Überblick über die Zahlen des Nachtragshaushalts 2021 präsentierte. Unterm Strich verbessert sich das Ergebnis des Ergebnishaushaltes um rund 1,6 Millionen Euro. Das Minus beträgt nicht mehr 7,81 Millionen, sondern nur noch 5,57 Millionen Euro. Dabei sei die Pandemie auf der Einnahmenseite durch die Schließung städtischer Einrichtungen im ersten Halbjahr immer noch zu spüren gewesen, so Deininger.

Hohe Stellenvakanz

Dagegen entwickle sich die Gewerbesteuer mit einem Plus von 1,1 Millionen Euro gegenüber 2020 „deutlich robuster“ als erwartet. Auch die Erstattungen und Hilfen des Landes, insbesondere 200 000 Euro für die entgangenen Kita-Gebühren sowie den um 940 000 Euro erhöhten Finanzausgleich, wirken sich positiv aus. Wenn auch aus Sicht der Verwaltung bedauerlich, trägt die hohe Stellenvakanz, insbesondere im Betreuungsbereich, und damit verbunden die rund zwei Millionen Euro geringeren Ausgaben für Personalkosten zur Verbesserung bei.

Im Gesamtfinanzhaushalt steht dem sich daraus resultierenden geringeren Liquiditätsbedarf aus dem Ergebnishaushaushalt ein leicht erhöhter Liquiditätsbedarf bei den Investitionen gegenüber. Dies ergebe sich insbesondere daraus, dass die in diesem Jahr eingeplanten Einnahmen aus dem Verkauf der Grundstücke für das Baywa-Areal und der Erweiterung des Kuppinger Gewerbegebiets Binsenkolben nicht mehr in diesem Jahr realisiert werden können, schreibt die Verwaltung im Vorbericht des Nachtragsetats. Diese Planansätze in Gesamthöhe von 4,6 Millionen Euro werden daher in diesem Zahlenwerk ausgeplant und in den Folgejahren neu angesetzt. Unterm Strich verbessert sich der Liquiditätsbedarf um 1,1 Millionen Euro. Um diese Summe kann daher die geplante Kreditaufnahme für Investitionen gesenkt werden. Diese liegt jetzt bei 5,7 Millionen Euro.

Verwahrgeld wird spürbar

Zusätzlich zur Zustimmung zum Nachtragshaushalt bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 26. Oktober erhofft sich die Kämmerei auch das Okay dafür, den Höchstbetrag für Kassenkredite von 2,5 Millionen auf fünf Millionen Euro zu verdoppeln. Dieses Ansinnen begründete Tim Deininger mit den veränderten Bankkonditionen: Bereits ab einer verhältnismäßig geringen Geldmenge muss die Stadt nun Verwahrentgelt auf dem Girokonto bezahlen. Aus diesem Grund hat die Stadtkasse den vorhandenen Geldbestand möglichst abgesenkt und vermehrt auf die Aufnahme von Kassenkrediten gesetzt, um unterjährige Schwankungen bei den Ein- und Auszahlungen auszugleichen. Deren Prozentsatz liegt aktuell für die Stadt bei null oder sogar leicht darunter. In der Praxis habe sich aber gezeigt, dass für dieses Vorgehen die bisher vom Gremium zugestandene Kredithöhe nicht ausreiche, berichtete Deininger.




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