In Wien ist es ein toller Erfolg: für 365 Euro im Jahr mit dem Nahverkehr fahren, also ein Euro pro Tag. Das könnte auch in Stuttgart klappen, meint die SPD. Eine Veranstaltungsreihe soll Ideen für Verbesserungen im Nahverkehr liefern.
Stuttgart - Verbunden mit scharfer Kritik an der Verkehrspolitik des grünen Oberbürgermeisters Fritz Kuhn hat die SPD im Gemeinderat und in der Regionalversammlung eine ÖPNV-Offensive gefordert. Dazu gehören die Verlängerung und der Ausbau der Stadtbahnlinien in Stuttgart, aber auch eine Nutzung der Panoramastrecke der Gäubahn, um die Stammstrecke der S-Bahn zu entlasten. Dazu fordert die SPD einen dichteren Bustakt vor allem in den Abendstunden und neue Tarifangebote. „Wir sollten auch darüber diskutieren, ob wir in Stuttgart wie in Wien ein 365-Euro-Jahresticket einführen“, sagte Martin Körner, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat. In der Region müsse das Tarifsystem vereinfacht werden, forderte Thomas Leipnitz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionalfraktion.
Veranstaltungen mit Experten
Um ihre Forderungen zu untermauern und zu priorisieren, veranstalten die SPD-Fraktionen im Rathaus und in der Region drei Veranstaltungen. Am Donnerstag, 7. April, 19 Uhr, stellen der SSB-Chef Wolfgang Arnold und der Planungsdirektor des Verbands Region Stuttgart, Thomas Kiwitt, im Rathaus (Mittlerer Sitzungssaal) mögliche Verbesserungen vor. Am 21. April, 18 Uhr, referieren Stefanie Haaks, kaufmännische Vorständin der SSB, und der Nürnberger Bürgermeister Christian Vogel im Konferenzraum des Hauptbahnhofs über Finanzierungsfragen, und am 3. Mai, 18 Uhr, präsentieren Martin Körner, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Gemeinderat, und Thomas Leipnitz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionalfraktion, ihre politische Forderungen. „Wir wollen attraktive Bus- und Bahnangebote“, sagte Körner. Damit ließen sich mindestens drei Fliegen mit einer Klappe schlagen. „Die Menschen kommen bequem von A nach B, die Luft wird besser, und es gibt weniger Staus“, sagte Körner. Dies müsse sich im Nahverkehrsplan der Stadt Stuttgart und im Regionalverkehrsplan des Verbands Region Stuttgart niederschlagen, über die momentan beraten werde.
Grundsätzlich sprechen sich die Sozialdemokraten dafür aus, dass die öffentliche Hand mehr Geld in den öffentlichen Nahverkehr steckt. Das gelte für Bund und Land, aber auch für die Kreise und Städte, sagten Körner und Leipnitz. Die Stadt Stuttgart könne für kurzfristige Angebotsverbesserungen im Takt der Busse das Einnahmeplus der SSB verwenden, das rund zwei Millionen Euro betrage. Die finanzielle Situation des städtischen Verkehrsbetriebs sei besser als bisher dargestellt. Für größere Investitionen will Körner einen Fonds heranziehen, der als Risikoabdeckung für die LBBW eingerichtet worden war und der 2019 frei werde. Daraus könnten 100 Millionen Euro für den Nahverkehr entnommen werden.
Neue Stadtbahnverbindungen in Stuttgart
Konkret denkt die SPD an neue Tangentialverbindung als U 19 zwischen Fellbach-Oeffingen über Mühlhausen und Bad Cannstatt bis in den Neckarpark mit einer Verlängerung bis zum Mercedes-Benz-Museum, damit sie auch für Daimler-Mitarbeiter attraktiv ist. Möglich sei auch eine neue Übereckverbindung am Möhringer Riedsee, die dann eine direkte Führung der U 5 zwischen Killesberg über die Innenstadt bis nach Plieningen erlauben würde. Damit wäre der Campus der Uni Hohenheim direkt an die City angebunden. Ein weiterer Vorschlag der SPD: die Verlängerung der U 13 nach Hausen oder sogar bis zur S-Bahn-Station in Weilimdorf.
„Stuttgarts Verkehrsprobleme lassen sich nur mit besseren Bus- und Bahnverbindungen lösen. Hier sind Steuergelder bestens angelegt. Wir wollen Stuttgart zur ÖPNV-Hauptstadt Deutschlands machen“, sagte Körner. Kuhn setze dagegen nur auf bereits beschlossene oder im Bau befindliche Projekte. Er verwalte nur den Status quo und zeige keine Perspektive auf. „Die Politik des Oberbürgermeisters ist widersprüchlich: einerseits wird ein Feinstaubalarm ausgerufen und in den Konzepten der Ausbau des Verkehrssystems Bus als vorrangig beschrieben. Andererseits sieht der OB im Nahverkehrsplan keinen Handlungsbedarf, und bei aktuellen Beschlüssen fehlt die Unterstützung des OB für konkrete Angebotsverbesserungen bei den Buslinien der Innenstadt“. Es reiche nicht aus, „zu alarmieren“, so Körner, „man muss auch handeln“.