Der neue Kornwesteimer Oberbürgermeister Nico Lauxmann wird im September seinen Dienst antreten. Wann genau, ist allerdings wegen Einsprüchen noch in der Schwebe.
Nico Lauxmann, der am 9. Juli zum neuen Oberbürgermeister der Stadt Kornwestheim gewählt worden ist, wird seine Arbeit in der Kalenderwoche 37, die am 11. September beginnt, aufnehmen. Das teilt die Pressestelle der Stadt mit, die zugleich darauf hinweist, dass es noch nicht fix ist, an welchem Tag genau Lauxmann am Schreibtisch Platz nehmen wird.
Das Problem ist, dass gegen die Wahl zwei Widersprüche eingelegt worden waren. Zudem war laut Pressestelle ein drittes Schreiben ans Regierungspräsidium gegangen, bei dem zunächst hatte geklärt werden müssen, ob es offiziell als Einspruch gewertet wird.
Klage möglich
Insofern hänge der Arbeitsbeginn von Lauxmann davon ab, ob gegen die Ablehnungsbescheide, die das Regierungspräsidium Stuttgart mittlerweile gegen die vorliegenden Einsprüche erlassen hat, Klage eingereicht wird. Die einmonatige Klagefrist habe mit der Zustellung der Bescheide begonnen und laufe am Freitag, 1. September, aus.
Sollte eine Klage folgen, könne Lauxmann in einer Gemeinderatssitzung am Dienstag, 12. September, mit Wirkung zum Mittwoch, 13. September, vom Gemeinderat lediglich als so genannter bestellter Bürgermeister – früher: Amtsverweser – eingesetzt werden. „In diesem Fall könnte er – bis das Verwaltungsgericht eine Entscheidung fällt – die Verwaltung mit allen Rechten und Pflichten des Oberbürgermeisters leiten, hätte allerdings noch kein Stimmrecht im Gemeinderat und den Ausschüssen“, erläutert die Pressestelle.
Sofern keine Klage eingereicht werde, könne Lauxmann sein Amt bereits am Montag, 11. September, antreten. Die offizielle Einsetzung ins Amt des Oberbürgermeisters solle dann zeitnah folgen.