OB-Wahl in Konstanz Querdenker fechten OB-Wahl an

Von  

Nach dem Sieg von Amtsinhaber Uli Burchardt bei der Oberbürgermeisterwahl kündigt sich eine Anfechtung an – allerdings nicht aus dem unterlegenen Lager. Ist es ein kleiner Vorgeschmack darauf, was Stuttgart bei der OB-Wahl blüht?

Die Organisation einer hygienisch sauberen Wahl ist nicht so einfach. Foto: dpa/Michael Kappeler
Die Organisation einer hygienisch sauberen Wahl ist nicht so einfach. Foto: dpa/Michael Kappeler

Konstanz - Aus dem Lager der Querdenker-Bewegung kommt Protest gegen die Wertung der Konstanzer Oberbürgermeisterwahl vom vergangenen Sonntag. Er sei durch die Corona-bedingten Sicherheitsvorkehrungen der Stadt von seiner Stimmabgabe im Wahllokal abgehalten worden, sagte Gerry Mayr gegenüber unserer Zeitung. Der 55-Jährige hatte die landesweite Querdenken-Demo Anfang Oktober in Konstanz organisiert.

Auf Facebook sucht Mayr nun Mitstreiter. In den nächsten Tagen werde er zusammen mit anderen Betroffenen eine Wahlanfechtung beim Regierungspräsidium einreichen. Zum ersten Wahlgang liege ein solches Schreiben bereits in Freiburg vor. Auch der Gründer von Querdenken 711, Michael Ballweg, reichte gegen entsprechende Vorgaben für die Stuttgarter OB-Wahl bereits Klage ein. Ballweg ist bei der Wahl in Stuttgart am 8. November einer von 14 Kandidaten, die zugelassen wurden.

Wer verbirgt sich hinter der Maske?

Mayr hatte sich nach eigenen Angaben am vergangenen Sonntag geweigert, im Wahllokal eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Auch die Vorlage eines Attests lehnte er ab. Wahlhelfer seien – anders als Polizisten – nicht befugt, dies zu kontrollieren. Seine Stimme habe er nicht abgeben können. Zudem kritisierte Mayr die aus seiner Sicht mangelhafte Identitätskontrolle. Es sei nicht sicher zu klären, ob sich hinter einer Maske auch wirklich der betreffende Wähler befinde.

Ein Sprecher der Stadt widersprach am Mittwoch Mayrs Darstellung. Demnach hätten die Wahlhelfer die Anweisung gehabt, Maskenverweigerer sehr wohl ins Wahllokal zu lassen, allerdings sollte sicher gestellt werden, dass sich gleichzeitig keine anderen Wähler im Raum befänden. Die Wahlvorstände hätten auch nicht von Problemen berichtet. „Es wurde niemand abgewiesen“, sagte der Sprecher.

Bei der OB-Wahl in Konstanz hatte der Amtsinhaber Uli Burchardt (CDU) mit 49,5 Prozent gewonnen. Sein Konkurrent Luigi Pantisano (Linke) erzielte 45,1 Prozent. Die Stadt hatte die Bürger aufgefordert, wegen der Pandemie die Briefwahl zu nutzen. Viele machten davon Gebrauch. Auch ohne die Querdenker war die Wahlbeteiligung mit 61,4 Prozent so hoch wie seit 1980 nicht mehr.

Unsere Empfehlung für Sie