OB-Wahl in Kornwestheim Fraktionen weisen Vorwürfe zurück
Oberbürgermeisterin Ursula Keck verzichtet auf eine dritte Kandidatur in Kornwestheim. In einer Pressekonferenz hatte sie sich enttäuscht über die Zusammenarbeit mit den Stadträten geäußert.
Oberbürgermeisterin Ursula Keck verzichtet auf eine dritte Kandidatur in Kornwestheim. In einer Pressekonferenz hatte sie sich enttäuscht über die Zusammenarbeit mit den Stadträten geäußert.
Wenn sich Ursula Keck im August 2023 aus dem Rathaus in Kornwestheim verabschiedet, liegen 16 Jahre als Oberbürgermeisterin hinter ihr. In all der Zeit hat die 59-Jährige einiges zum Wohl der Stadt erreicht. Darin sind sich die Stadträte der fünf Fraktionen einig. Doch in jüngster Zeit wurde deutlich, dass es in dem Miteinander zwischen dem Gemeinderat und der Amtsinhaberin oft genug knirscht. Die Kritik an ihrer Person nannte Keck als einen der Gründe dafür, dass sie sich nicht ein drittes Mal für das Amt bewerben möchte. Wie reagieren die Stadträte darauf?
In einer Pressekonferenz hatte die Oberbürgermeisterin am Mittwoch erklärt, dass den Stadtverbänden offenbar ein parteipolitischer Wahlkampf vorschwebt, auf den sie sich nicht einlassen wolle. „Es passt nicht zu meinem Anspruch“, sagte sie. Es sei ihr immer wichtig gewesen, frei und ohne Parteizwänge in den Entscheidungen zu sein. Zuvor hatten CDU, SPD, Freie Wähler und FDP verkündet, die 59-Jährige im Falle einer erneuten Bewerbung nicht zu unterstützen. Als Grund gegen eine abermalige Kandidatur führte die Amtsinhaberin außerdem den Umgang der Stadträte mit ihrer Person an. „Ich wurde mehr angegriffen, als ich es mir gewünscht hätte“, räumte sie ein. Der Entschluss sei ihr dennoch nicht leicht gefallen.
Dass es für die Amtsinhaberin in den vergangenen Wochen emotional schwierig war, mit der verweigerten Unterstützung umzugehen, kann Hans Bartholomä, Fraktionsvorsitzender der CDU, nachvollziehen. „Man muss Respekt für ihre Entscheidung haben – und für das, was sie geleistet hat“, sagte er. Als Beispiele nannte er den Bau des Kulturzentrums, die Ansiedlung von Wüstenrot&Württembergische Im Tambour und Kecks Krisenmanagement.
Ein Parteibuch ist für Bartholomä kein Ausschlusskriterium. „Nach meiner Ansicht ist in einer Kommune wie Kornwestheim aber vor allem gute Sachpolitik gefragt“, sagte er. Nun sei es Zeit, positiv nach vorne zu blicken, anstatt sich mit vergangenen Unstimmigkeiten zu befassen. Die CDU sei schon mittendrin in der Kandidatensuche. „Wir müssen den Bürgern im kommenden Jahr eine Wahl anbieten.“
Als einen folgerichtigen Schritt bezeichnet Hans-Michael Gritz, Vorsitzender der SPD-Fraktion, die Entscheidung Kecks. Er persönlich habe sich immer um ein gutes Verhältnis zur Oberbürgermeisterin bemüht. „Über die Zeit hat sich in unserer Fraktion allerdings einiges an Frust angestaut.“
Manche Auffassungen zwischen der Rathauschefin und der SPD-Fraktion seien so unterschiedlich gewesen, dass der Wunsch nach einem Wechsel im Rathaus aufgekommen ist. Parteipolitik habe dabei keine Rolle gespielt, betont der Ortsvereinsvorsitzender Florian Wanitschek.
„Wir würden es bedauern, wenn sie Projekte, die sie selbst angestoßen hat, wie die Ansiedlung von W&W, nicht mehr zu Ende führen kann“, sagt Thomas Ulmer, Vorsitzender der Fraktion Grüne/Linke. Die Entscheidung Kecks sei für ihn nicht „ganz überraschend, wenn man sich die Verhältnisse im Gemeinderat betrachtet“. Ulmer verrät, dass es auch in der Fraktion und im Stadtverband verschiedene Meinungen dazu gab, ob die Grünen bei einer erneuten Bewerbung hinter der Amtsinhaberin gestanden hätten. Seitens der Landespolitik habe der Wunsch nach einer Fortsetzung der Arbeit Kecks bestanden, gibt er zu. „Daher wäre es bei uns auf eine Wahlempfehlung für sie herausgelaufen.“ Thomas Ulmer hat die Zusammenarbeit mit der Oberbürgermeister als konstruktiv empfunden. Ihre Aussage, sie fühle sich aufgrund ihres Alters diskriminiert, kam für ihn überraschend und ist für ihn nicht nachvollziehbar. Dass sie sich gewünscht hätte, früher von der Wechselstimmung und Vorbehalten gegen eine dritte Amtszeit zu erfahren, kann er jedoch verstehen. „Ja, man hätte mehr Gespräche führen können“, sagt er.
Dieser Kritikpunkt bleibt für die FDP unverständlich. „Aus anderen Fraktionen ist uns gut bekannt, dass man in vielen Gesprächen nicht öffentlich auf Schwierigkeiten hingedeutet hat“, schreibt der Vorsitzende Ender Engin in einer Stellungnahme. Eine Oberbürgermeisterin ist nach seiner Ansicht zudem in der Pflicht, auf andere zuzukommen. Dass die 59-Jährige Formulierungen wie Angriffe und Diskriminierung verwendet hat, empfindet Engin als befremdlich. „Vorwürfe in diese Richtung, weisen wir ausdrücklich zurück“, schreibt er. Für die restliche Amtszeit der OB beabsichtige seine Fraktion, eine lösungsorientierte Politik betreiben und Streitereien zu vermeiden.
Die Freien Wähler hatten bereits frühzeitig signalisiert, dass sie auch bei einer dritten Bewerbung nicht hinter Keck stehen würden. „Ich habe immer klar gesagt, was mir nicht gepasst hat“, betont Markus Kämmle, der Fraktionsvorsitzende. Für ihn ist die Entscheidung Kecks „wünschenswert und nachvollziehbar“. Jetzt sei der Weg frei für ein größeres Bewerberfeld. „15 Jahre lang hat sie durchaus einen guten Job gemacht“, meint er. In einigen Bereichen wie bei der Bildung habe sie allerdings Schwächen gezeigt.
Die Kornwestheimer sind am Sonntag, 25. Juni, zur Wahl der Nachfolge Kecks aufgerufen. Wenn ein zweiter Wahlgang nötig wird, findet er am 9. Juli statt.