OB-Wahl in Stuttgart Wie weit reicht die Macht eines Oberbürgermeisters in Stuttgart?

Von Thomas Braun 

Im November wird das höchste Amt im Rathaus neu besetzt, das als zweitwichtigstes nach dem des Ministerpräsidenten gilt. Welche Kompetenzen hat ein OB und wo sind seiner Macht Grenzen gesetzt?

Wer auch immer im ersten Stock  des Stuttgarter Rathauses ab 2021 residiert: Der neue OB oder die neue OB sind mit einer großen Machtfülle und hoher politischer Autorität ausgestattet. Foto: Leif Piechowski
Wer auch immer im ersten Stock des Stuttgarter Rathauses ab 2021 residiert: Der neue OB oder die neue OB sind mit einer großen Machtfülle und hoher politischer Autorität ausgestattet. Foto: Leif Piechowski

Stuttgart - Überall prangen nun wieder die Konterfeis der diversen OB-Kandidaten, die sich im November in Stuttgart zur Wahl stellen wollen. Warum ist dieses Amt so begehrt und welche Bedeutung hat der Chefposten im Rathaus?

Die herausragende Stellung des Oberbürgermeisters und der Bürgermeister in kleineren Kommunen ist in der baden-württembergischen Gemeindeordnung festgeschrieben. Das Regelwerk weist dem Rathauschef neben dem Vorsitz des Gemeinderats und der Leitung der Verwaltung auch die Vertretung der Stadt nach außen also etwa gegenüber dem Land oder Bund zu. Diese Machtfülle des OB gibt es sonst in keinem anderen Bundesland.

Alle Kandidaten, alle Themen: Das Dossier zur Stuttgarter OB-Wahl

Auch wenn der Gemeinderat letztlich in allen wichtigen Fragen das letzte Wort und die Entscheidungsgewalt hat, so kann der Oberbürgermeister doch eigene Themen setzen, sie für den Gemeinderat aufbereiten und – nicht zu vergessen – auch mit darüber abstimmen. Bei knappen Mehrheiten kann seine Stimme den Ausschlag geben. Er trägt aber auch die schlussendliche Verantwortung dafür, dass und wie die Projekte dann auch umgesetzt werden. Seine Autorität bezieht der OB auch daraus, dass er direkt vom Volk gewählt wird und nicht etwa vom Gemeinderat wie seine Beigeordneten.

Das Amt des Stuttgarter OB gilt als das zweitwichtigste nach dem Ministerpräsidenten

Hinzu kommt die Dauer der Amtszeit: Während der Gemeinderat nur auf fünf Jahre gewählt wird, dauert die Amtsperiode eines OB acht Jahre. Er ist zudem im Gegensatz zu den ehrenamtlichen Stadt- oder Gemeinderäten hauptamtlich tätig und kann die Tagesordnung der Ratsgremien festlegen, Themen oder Projekte pushen. Und er hat im Rat zwar nicht immer das letzte, aber doch zumindest das erste Wort. Gleichzeitig obliegt es ihm, Mehrheiten im Rat zu organisieren, etwa bei den Haushaltsberatungen. Dazu bedarf es freilich auch bestimmter Charakteristika: Der OB muss über sachliche Kompetenz verfügen und persönlich integer und verlässlich sein, sonst läuft er Gefahr, bei der Mehrheitssuche im Gemeinderat zu scheitern.

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Das Amt des Stuttgarter OB gilt spätestens seit der Amtszeit von Manfred Rommel als zweitwichtigstes nach dem Ministerpräsidenten. Rommel hat mit seiner liberalen, weltoffenen Haltung und seinem schwäbischen knitzen Humor der Landeshauptstadt weit über die Gemarkungsgrenzen hinaus Renommee und Aufmerksamkeit verschafft und das Image der Stadt geprägt. Seine Nachfolger Wolfgang Schuster und der im Januar 2021 scheidende Amtsinhaber Fritz Kuhn haben ihre eigenen Schwerpunkte festgelegt, zugleich aber diese Rommelsche Tradition fortgeführt. Der oder die Neue im ersten Stock des Stuttgarter Rathauses wird ab 2021 eigene Akzente setzen, neue Stabsstellen für die von ihm als zentral auserkorenen Themen schaffen und seine eigene Agenda aufstellen.

Der Job des OB ist mit etwa 180 000 Euro brutto Jahresgehalt dotiert. Welcher der Bewerber aus ihrer Sicht sein Geld wert ist, entscheiden die Stuttgarter Wähler im November.




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