Als Kanzler eine Sensation

Der Wechsel ist vollzogen: Olaf Scholz beerbt Angela Merkel im Kanzleramt. Foto: AFP/JOHN MACDOUGALL

Die Agenda von Olaf Scholz ist so ehrgeizig und riskant wie die Schröders, meint StZ-Autor Armin Käfer.

Stuttgart - An die Anrede wird man sich erst einmal wieder gewöhnen müssen: „Herr Bundeskanzler“, das ist nun Olaf Scholz – nach 16 Jahren Merkel-Herrschaft in diesem Amt. Noch vor einem Jahr hätten nur ganz Verwegene einen Pfifferling darauf verwettet, dass ausgerechnet ein Sozialdemokrat und dann auch noch Scholz, unter Sozialdemokraten lange keineswegs der beliebteste, den Chefposten der Republik erobern könnte. Er wurde womöglich überhaupt nur Kanzlerkandidat, weil viele Genossen diese Option schon abgeschrieben hatten. Scholz steht für eine Zeitenwende in doppeltem Sinne. Sie war zur Hälfte absehbar, da Angela Merkel sich zurückziehen wollte, ist im Ergebnis aber eine Sensation.

Der neue Regierungschef verkörpert eine Kontinuität des politischen Stils. Darauf zielte ja sein Wahlkampf ab, in dem er Vertrauen gewann mit dem Versprechen: „Ich kann Kanzlerin!“ Als Merkel erstmals gewählt worden war, hatten ihr führende Sozialdemokraten gerade dies noch abgesprochen. Solche Zweifel wird selbst unter jenen Genossen, die nicht zu den Scholz-Freunden zählen, keiner vorbringen.

Der Wandel könnte so fulminant werden wie 1969

Das politische Programm der Regierung, die Scholz führt, reklamiert den Wandel. Dieser Wandel könnte ähnlich fulminant ausfallen wie 1969, als erstmals ein Sozialdemokrat Bundeskanzler wurde: Willy Brandt, auf den die Ampelkoalition mit ihrem Leitspruch Bezug nimmt. Scholz’ Agenda ist so ehrgeizig und riskant wie die seines Ziehvaters Schröder. Schon das neue Kabinett verkörpert eine Zeitenwende, auch wenn Scholz zu den überzähligen Herren rechnet, von denen einer der perfekten Parität im Wege steht. Es gibt mehr Ministerinnen denn je, in einer Zahl jedenfalls, die dem Anteil der Frauen im Wahlvolk nicht länger Hohn spricht – und dies nicht nur auf Posten, die ehedem als „Gedöns“ abgetan wurden.

Selbst wenn sein merkeleskes Gebaren unbeachtet bliebe, wäre Scholz ein Repräsentant der Kontinuität an der Macht. Schon 2002 übernahm er eine Schlüsselfunktion im damaligen Schröder-Imperium. Fünf Jahre diente er unter Merkel als Minister, zuletzt als Vizekanzler. Das bürgt für Professionalität – wo doch alle außer einem Ministerposten neu besetzt werden, überwiegend mit Novizen im Regierungsgeschäft.

Fliehkräfte in der Ampelkoalition

Ein Anspruch des neuen Kanzlers läuft darauf hinaus, eine neue Kontinuität zu begründen. Er möchte Regisseur eines Aufbruchs werden, der ein ganzes Jahrzehnt prägen soll. Das würde eine zweimalige Wiederwahl erfordern – was noch kein sozialdemokratischer Kanzler vor ihm vermocht hat.

Auch für Scholz wird der Traum seiner Amtsvorgängerin nicht in Erfüllung gehen, die darauf aus war, „durchregieren“ zu können. In seinem Fall stehen dem schon die Machtverhältnisse im Bundesrat entgegen. Schließlich bleibt die Union vorerst an zehn Landesregierungen beteiligt – was sich aber rasch ändern könnte. Das Ampelbündnis ist zudem ein Konstrukt, das politisch so viele Gegensätze birgt, dass Fliehkräfte zu erwarten sind, die es aus der jetzt scheinbar so harmonischen Balance bringen könnten.

Die SPD ist für Scholz ein Risiko

Allein auf SPD-Seite ist mehr als die Hälfte der Abgeordneten neu im Parlament und folglich unvertraut mit den Zwängen der Regierungsroutine. Die eigene Partei ist dem Wahlsieger Scholz bisher lammfromm gefolgt, doch das wird kein Dauerzustand bleiben. Auf sie mit ihren zwei Vorsitzenden und einem unbequemen Generalsekretär, profiliert als Scholz-Verhinderer, hat er nur mittelbaren Einfluss. Zwei von bisher drei SPD-Kanzlern sind auch an ihrer Partei gescheitert. Es ist also nicht ausgemacht, dass Scholz wie Merkel zum Dauerkanzler wird.