Regierung von US-Präsident Donald Trump Einwanderung für sechs weitere Länder eingeschränkt

Von red/dpa 

Die Möglichkeiten zur Einwanderung wurden von der US-Regierung für Bürger aus sechs weiteren Ländern eingeschränkt. Betroffen sind unter anderem Kirgistan, Nigeria und Tansania.

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump schränkt die Möglichkeiten zur Einwanderung für einige Länder ein. Foto: AFP/JIM WATSON
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump schränkt die Möglichkeiten zur Einwanderung für einige Länder ein. Foto: AFP/JIM WATSON

Washington - Die Regierung von US-Präsident Donald Trump schränkt die Möglichkeiten zur Einwanderung für Bürger aus sechs weiteren Ländern ein. Betroffen sind Kirgistan, Myanmar, Eritrea, Nigeria, Sudan und Tansania, wie am Freitag mitgeteilt wurde. Es wurde erwartet, dass Trump noch am selben Tag eine entsprechende Proklamation unterzeichnet.

Die Einschränkungen gelten für Personen aus den sechs Ländern, die permanent in die USA einwandern wollen. Befristete Visa, etwa für Touristen und Geschäftsleute, sind nicht davon betroffen. Der geschäftsführende Heimatschutzminister Chad Wolf sagte, die meisten der sechs Länder hätten kooperativ sein wollen, aber nicht Mindestanforderungen der USA erfüllt.

Vor drei Jahren auch Einreiseverbot verhängt

Die Einschränkungen gehören zu Trumps restriktiver Einwanderungspolitik. Sein vor drei Jahren verhängtes Einreiseverbot für Bürger aus den überwiegend muslimischen Ländern Irak, Iran, Libyen, Syrien, Somalia, Sudan und Jemen wurde 2018 vom Obersten Gerichtshof als rechtmäßig bestätigt.

Wolf erklärte, die Einwanderervisa seien eingeschränkt worden, weil Personen mit diesen Genehmigungen am schwierigsten auszuweisen seien, wenn sie einmal in den USA angekommen seien. Eine vorige Version war von Gerichten blockiert worden, woraufhin klare Standards definiert wurden. Wolf sagte, nun werde geprüft, ob es in den Herkunftsländern Mindeststandards für Identifizierung und Informationsaustausch gebe und Terrorismus und Gefährdungen der öffentlichen Sicherheit hinreichend verfolgt würden. Weiteres Kriterium sei, ob Länder moderne Pässe ausgäben und Daten über möglicherweise kriminelle Personen teilten.




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