ExklusivRichteraustausch mit China Justiz prüft Vorwürfe gegen Bosch-Stiftung

Herrschaftlich: der Sitz der Robert-Bosch-Stiftung Foto: Lichtgut/Max Kovalenko
Herrschaftlich: der Sitz der Robert-Bosch-Stiftung Foto: Lichtgut/Max Kovalenko

Mit viel Geld förderte die Bosch-Stiftung den Richteraustausch mit China. Ein früherer Geschäftspartner von Bosch sieht darin Korruption. Nun prüft die Staatsanwaltschaft, ob Ermittlungen aufzunehmen sind.

Titelteam Stuttgarter Zeitung: Andreas Müller (mül)

Stuttgart - Die Korruptionsvorwürfe im Zusammenhang mit dem von der Bosch-Stiftung geförderten Richteraustausch mit China werden jetzt von der Staatsanwaltschaft Stuttgart geprüft. Auf Initiative des Justizministeriums und der Generalstaatsanwaltschaft untersucht die Behörde, ob Ermittlungen gegen Richter des Oberlandesgerichts und des Landgerichts – vorneweg die OLG-Präsidentin Cornelia Horz – sowie Führungskräfte von Bosch-Stiftung und Bosch einzuleiten sind. Dies bestätigte eine Sprecherin des Ressorts von Guido Wolf (CDU). Die Stiftung wies die Vorwürfe als „abwegig“ zurück, das Unternehmen sieht sich davon nicht betroffen. Das OLG hatte den von der Stiftung geförderten Richteraustausch 2019 gestoppt. Es verteidigte die seit 2011 bestehende Förderung jedoch als rechtskonform, ebenso wie das Ministerium.

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