Lässt sich das Bürgergeld abschaffen?

Die politische Debatte über das Bürgergeld nimmt immer weiter an Fahrt auf. Foto: dpa/Jens Kalaene

Die Union verspricht, wenn sie regiere, wolle sie das Bürgergeld in seiner jetzigen Form abschaffen? Der Leiter unseres Berliner Büros, Tobias Peter, lotet in seinem Kommentar aus, welche Änderungen überhaupt möglich sind – und welche nicht.

Es sind Aussagen, die an Deutlichkeit scheinbar kaum zu überbieten sind. Die Union werde das Bürgergeld in seiner jetzigen Form abschaffen, so hat es CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann für den Fall einer CDU-geführten Regierung angekündigt. Das sei auch eine Bedingung für eine Koalition.