SPD-Kanzlerkandidat? Neuer Außenminister? Oder beides in Personalunion? Welches Amt Martin Schulz anstrebt, ist noch offen. Fest steht aber: er will in die Bundespolitik wechseln.
Berlin - Der SPD-Europapolitiker Martin Schulz will den Vorsitz des EU-Parlaments abgeben und in die Bundespolitik wechseln. Das bestätigte er dem ARD-Europastudio nach Angaben des Senders in der Nacht zum Donnerstag. Demnach will sich Schulz am Morgen in Brüssel erklären. Zuvor hatte bereits die „Süddeutsche Zeitung“ über einen bevorstehenden Wechsel des Rheinländers nach Berlin berichtet. Weiterhin offen ist demnach die Rolle, die Schulz in der Bundespolitik für die SPD übernehmen könnte. Er wird als möglicher Kanzlerkandidat und als neuer Außenminister gehandelt - möglicherweise auch in Personalunion.
Schulz soll nach Angaben aus Parteikreisen auf Platz eins der nordrhein-westfälischen SPD-Landesliste bei der Bundestagswahl 2017 antreten, schreibt die „Süddeutsche“. Diese Entscheidung sei am Mittwochabend in Kreisen der Landespartei schon kommuniziert worden. Lange hatte es geheißen, Schulz kämpfe um eine weitere Amtszeit an der Spitze der Volksvertretung in Straßburg.
Schulz ist als Nachfolger für Steinmeier im Gespräch
Bei der Suche nach einem SPD-Kanzlerkandidaten gilt der Rheinländer als mögliche Alternative zum Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel. Als weiteren Aspiranten hierfür nennt die „Süddeutsche“ Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz. Schulz wiederum ist auch als Nachfolger für Außenminister Frank-Walter Steinmeier im Gespräch, den die große Koalition als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten im kommenden Februar aufgestellt hat.
Vizekanzler Gabriel hat als SPD-Chef den ersten Zugriff in der „K-Frage“. Er ist aber noch unentschieden, ob er antritt. Würde Gabriel wie 2013 angesichts mäßiger Beliebtheitswerte zurückziehen, könnte Schulz’ Stunde schlagen.
Nicht von Merkel unter Druck setzen
Die SPD wollte sich durch die erneute Kanzlerkandidatur von Angela Merkel nicht unter Druck setzen lassen und erst Ende Januar entscheiden, wen sie gegen die CDU-Amtsinhaberin ins Rennen schickt. Diese Frage solle - wie schon geplant - auf einer Vorstandsklausur geklärt werden, beschloss die SPD-Spitze am Montag einstimmig. Auch die Festlegung auf einen Nachfolger für Steinmeier im Auswärtigen Amt ist für die zweite Januarhälfte avisiert. Fraglich ist, ob eine mögliche Vorentscheidung nicht schon vorher durchsickert.
Kürzlich machte eine Meldung der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ die Runde, Schulz wolle nur dann die Nachfolge von Steinmeier antreten, wenn er die Zusage für die SPD-Kanzlerkandidatur bekomme. Mit Empörung wiesen das die Parteizentrale und Schulz zurück. Nach dpa-Informationen bot Gabriel seinem alten Weggefährten an, das Außenamt für die acht Monate bis zur Bundestagswahl im Herbst 2017 zu übernehmen.
Schulz gilt als leidenschaftlicher Europapolitiker und ist seit 1974 SPD-Mitglied. In dem kleinen Ort Würselen bei Aachen war er von 1987 bis 1998 Bürgermeister und Buchhändler. Dann begann in Brüssel der Aufstieg von „Mister Europa“, der ihn bis an die Spitze des EU-Parlaments führte, dem er seit 2012 vorsteht.