Kommentar zur SPD vor der Wende Zwei riskante Alternativen

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Die SPD nimmt langsam Kurs Richtung große Koalition. Dem Land zu Diensten, den Abgrund vor Augen. Unser Korrespondent Thomas Maron nennt die Gründe, weshalb die SPD eigentlich gar keine andere Wahl hat.

Ernste Gespräche: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier berät mit SPD-Chef Martin Schulz die Lage nach dem Jamaika-Aus. Foto: Bundesregierung
Ernste Gespräche: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier berät mit SPD-Chef Martin Schulz die Lage nach dem Jamaika-Aus. Foto: Bundesregierung

Berlin - Die SPD steht nach dem Scheitern der Jamaikagespräche vor der Wahl zwischen Pest und Cholera. Wie sie auch entscheidet, es kann tödlich enden. Dennoch wird sie wohl den Opfergang in die dritte große Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel gehen, in ihrer Ära eingeschmolzen auf 20,5 Prozent, den Abgrund vor Augen.

Fünf Gründe sind es, die dafür sprechen. Eine Triebkraft ist von trivialer, aber wirkungsmächtiger Natur und betrifft auch die anderen Parteien. Die Wahlkämpfer sind am Ende, ausgelaugt nach einem kräftezehrenden Jahr, die Kassen sind leer. Ein zweiter Grund ist, dass die SPD programmatisch völlig zerzaust ist. Man wollte sich ja eigentlich, was auch bitter notwendig wäre, in der Opposition komplett hinterfragen, wofür schon die reguläre Zeitspanne von vier Jahren bis zur nächsten Bundestagswahl knapp bemessen wäre. Neuwahlen aber würden bedeuten, dass die SPD in einem wirren Wer-bin-ich-Zustand um Stimmen buhlen müsste.

Drittens müsste die SPD im Falle von Neuwahlen die Frage klären: Mit wem eigentlich? SPD-Chef Martin Schulz hat zuletzt mit hanebüchenen Fehlern den letzten Rest an Respekt in den Führungsgremien der Partei aufgebraucht. An der Basis allerdings, heißt es, sei er noch beliebt, weshalb sich in der Zwergenrunde, die sich Parteivorstand nennt, bisher noch keiner getraut hat, ihm offen zu sagen, dass seine Zeit eigentlich zu Ende ist.

Der vierte Grund, weshalb eine große Koalition wahrscheinlicher als eine Neuwahl ist, leitet sich aus den ersten drei Gründen ab. Denn nur in einem kann sich die SPD ihrer Sache noch sicher sein: Regieren kann sie, das hat sie im Bund, gerade in stürmischen Zeiten, bewiesen, und das wird ja auch laut Umfragen anerkannt. Dummerweise zu oft auch von Menschen, die sie trotzdem nicht wählen.

Die fünfte Triebfeder ist die entscheidende: Die Selbstverpflichtung, dieses Land nicht im Stich zu lassen. Ihre Gegner können dieser Partei noch so viel Übles nachsagen, Verantwortung hat die SPD nie gescheut. Auf sie war Verlass.

Es geht darum, Zeit zu gewinnen

Aber wie soll es nun weitergehen, nachdem Schulz am Montag überhastet Neuwahlen pries wie das gelobte Land? Als würde es seiner Partei nutzen, wenn die Welt ausgerechnet Schulz, dem großen Europäer, vorwerfen könnte, das europäische Einigungswerk über Monate kläglich im Stich zu lassen. All das Gerede über eine Minderheitsregierung ist deshalb nun in Wahrheit nur der Versuch, aus der Falle herauszukommen, in die ein strategisch überforderter Parteichef die SPD manövrierte, weil er sich – unfassbar! – offenbar schlicht nicht überlegt hatte, wie mit einem Scheitern Jamaikas umzugehen ist.

Es geht also jetzt darum, Zeit zu gewinnen. Eilig werden intern die Preisschilder geschrieben, an denen sich Merkel wird orientieren müssen. Für sie würde eine Neuauflage der großen Koalition extrem teuer, so viel steht fest. Aber wohl nicht so teuer wie für die SPD.

Man kann verstehen, dass den meisten SPD-Mitgliedern beim Gedanken an eine Neuauflage der großen Koalition übel wird. Aber auch sie werden sich in den nächsten Tagen auf den Marktplätzen ihrer Heimatstädte fragen lassen müssen, weshalb ihre Partei nicht bereit ist, die Hängepartie zu beenden. In einer großen Koalition würde freilich der SPD nichts als die Hoffnung bleiben, dass die Menschen den Mut honorieren, mit einer solchen Entscheidung die eigene Existenz aufs Spiel zu setzen. Dem Land zu Diensten. Vielleicht schafft es die Partei ja sogar, im Schatten der Regierungsarbeit das eigene programmatische Fundament in der digital-globalen Welt neu zu gießen. Das würde allerdings einen Visionär an der Parteispitze erfordern. Den, und das ist für die SPD vielleicht das schlimmste Übel, hat die SPD aber nicht.




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