Stellplatzablöse in Stuttgart Stellplatzablöse als Gegenstand von Uni-Arbeit

Von ivo 

Auch in einer an der Hochschule für Technik erstellten Studienarbeit zum Thema Stellplatzablöse kommt die Architektur-Studentin Laura Geisinger zu dem Schluss, dass die Stellplatzablöse nicht mehr zeitgemäß ist. „Laut Stellplatzverordnung ist bei einem Tanzlokal mit keinem wesentlichen ÖPNV-Nutzeranteil zu rechnen. Diese Regelung ist allerdings Lichtjahre von der Realität entfernt und stammt aus einer Zeit, als Diskotheken außerhalb des Stadtgebiets angesiedelt und schlecht an den ÖPNV angebunden waren“, schreibt die 22-Jährige in ihrer Studienarbeit, die den Titel „Parkst du noch oder feierst du schon?“ trägt.

Laura Geisinger warnt vor einem massiven Gastronomie-Sterben in Stuttgart, sollte der Stellplatznachweis nicht reformiert werden. Derzeit haben die meisten Szene-Gastronomien aus Kostengründen ihren Betrieb als Schank- und Speisewirtschaften konzessioniert, weil sich bei den meist kleinen Bars eine Stellplatzablöse im Sinne der Diskothekenkonzession finanziell nicht gelohnt hätte. „Sofern sich keine Lockerung der Verwaltungsvorschrift Stellplätze ergibt, müssen viele Lokale den Betrieb einstellen“, schreibt Geisinger.

Hoher sechsstelliger Betrag fließt in Stadtkasse

Bisher war die Neugestaltung der Stellplatzablöse bei der Stadtverwaltung auf kein großes Interesse gestoßen. Kein Wunder, hatte die Stadt in den Jahren 2010 bis 2012 im Schnitt doch jährlich 900 000 Euro durch die Parkplatzablöse eingenommen. Nun scheint aber ein Umdenken eingesetzt zu haben. Hatten sich bisher verschiedene Ämter untereinander den Schwarzen Peter zugeschoben, wer für die Reform der Ablöse zuständig ist, ist nun klar: „Die Satzung erstellen die Stadtplaner federführend. Sie hören dazu noch Experten aus anderen Referaten. Im Herbst soll dann dem Gemeinderat ein erster, belastbarer Vorschlag dazu gemacht werden“, sagt Sven Matis von der Stadt Stuttgart.

In den Augen von Axel Steinbeck von der Schräglage ein längst überfälliger Schritt: „Mit der Stellplatzablöse hat die Politik bisher verhindert, dass Gastronomen jeden Euro in die Sicherheitsmaßnahmen investieren können. Wird die Stellplatzablöse reformiert, kann sich endlich jeder Club einen deutschen Standard leisten.“ Die Betreiber der Hip-Hop-Diskothek haben übrigens für den Fall der Reform vorgesorgt: Sollte sich innerhalb von 36 Monaten etwas an der Stellplatzregelung ändern, bekommen die Schräglage-Macher ihre 140 000 Euro zurück.

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