Stellplatzablöse in Stuttgart Der rechtliche Hintergrund der Stellplatzablöse

Von ivo 

Berechnung
Pro sechs bis zwölf Quadratmeter Gastraum ist ein Parkplatz erforderlich. Das Baurechtsamt rechnet mit dem Mittelwert von einem Stellplatz pro neun Quadratmetern. Für künftige Diskotheken müssen mehr Parkplätze abgelöst werden. Hier veranschlagt das Baurechtsamt einen Stellplatz für sechs Quadratmeter Gastfläche. Außerdem darf der Clubbetreiber keinen ÖPNV-Bonus geltend machen.

Unterschied
Eine Gaststätte mit 150 Quadratmeter Fläche benötigt derzeit sieben Stellplätze, ein sogenanntes Tanzlokal in derselben Größe allerdings 25 Stellplätze. Für eine Bar müsste man demnach mit rund 90 000 Euro Stellplatzablöse rechnen, für einen Club dagegen mit einer Investition von immerhin 325 000 Euro. Daher haben Gastronomen darauf verzichtet, eine Disko­thekenkonzession zu beantragen, und eine Bar eröffnet. Aus diesem Grund sind Mischformen entstanden: tagsüber wird in der Bar am Kaffee genippt. Abends dreht der DJ auf, die Gäste fangen an zu tanzen.

Konflikt
Wenn die Stellplatzablöse reformiert wird, ist die nächste Auseinandersetzung absehbar. Dann werden die Diskothekenbetreiber auf die Barrikaden gehen, die noch keinen ÖPNV-Bonus geltend machen konnten.

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