Alice Schwarzer sieht sich nach ihrer Steuer-Beichte scharfer Kritik ausgesetzt. Ihr Anwalt droht mit rechtlichen Schritten - wegen der "unerträgliche Verletzung des Steuergeheimnisses und der Persönlichkeitsrechte" seiner Mandantin.
Alice Schwarzer sieht sich nach ihrer Steuer-Beichte scharfer Kritik ausgesetzt. Ihr Anwalt droht mit rechtlichen Schritten - wegen der "unerträgliche Verletzung des Steuergeheimnisses und der Persönlichkeitsrechte" seiner Mandantin.
Köln - Alice Schwarzer geht nach ihrer Steuer-Beichte in die Offensive. Ihr Anwalt, der Medienrechtler Christian Schertz, hat nach der ungewollten Veröffentlichung des Themas juristische Konsequenzen angekündigt. Geprüft würden etwa strafrechtliche Schritte, weil das Steuergeheimnis verletzt worden sei. Schertz sah eine „unerträgliche Verletzung des Steuergeheimnisses und der Persönlichkeitsrechte von Alice Schwarzer“, nachdem zuerst „Der Spiegel“ über den Fall berichtet hatte.
Auch Schwarzer selbst hatte auf ihrer Internetseite „das Recht auf Privatsphäre und das Steuergeheimnis“ angemahnt. Sie sprach von einem „Dammbruch für die Medien“ und vermutet den Versuch einer bewussten Rufschädigung.
Die Diskussion um Schwarzer ging am Montagmorgen in sozialen Netzwerken weiter, etwa bei Twitter. In etlichen Meinungsbeiträgen wurde Schwarzer Doppelmoral vorgeworfen, nachdem sie zugegeben hatte, über viele Jahre ein Schweizer Konto vor den deutschen Steuerbehörden verheimlicht zu haben. Auch die Frage nach der Sinnhaftigkeit der straffreien Selbstanzeige von Steuersündern wurde wieder aufgeworfen.
Angesichts teils heftiger Twitter-Attacken auf Schwarzer wies der Grünen-Politiker Volker Beck auf deren Rechte hin. „Ich habe mit #AliceSchwarzer wegen mangelnder Fairness auch persönlich eine Rechnung offen. Aber manches geht zu weit!“, twitterte er. Zuvor hatten sich etwa der stellvertretende SPD-Chef Ralf Stegner oder die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt mit kritischen Beiträgen zu Wort gemeldet.
Schwarzer hatte sich am Sonntag dazu bekannt, seit den 80er Jahren ein Schweizer Konto gehabt und es erst im vergangenen Jahr beim Finanzamt angezeigt zu haben. Für die vergangenen zehn Jahre habe sie insgesamt etwa 200.000 Euro an Steuern nachgezahlt - plus Säumniszinsen. Schwarzer, die in den vergangenen Monaten mit ihrer Anti-Prostitutionskampagne oft im Fernsehen zu Gast war, wird jetzt selbst zum Talkshow-Thema. So lautet der Titel der ARD-Sendung „Hart aber fair“ am Montagabend: „Was, die auch - kein Recht auf Steuergeheimnis für Alice Schwarzer?“
So wird bei Twitter über das Thema diskutiert: