Stuttgart 21 Kosten für Volksabstimmung höher als kalkuliert

SPD-Antrag für eine Volksabstimmung über Stuttgart 21 ist im Landtag abgelehnt worden. Foto: dpa 3 Bilder
SPD-Antrag für eine Volksabstimmung über Stuttgart 21 ist im Landtag abgelehnt worden. Foto: dpa

Zwei Dinge sind klar: Das Volk wird über Stuttgart 21 abstimmen. Und das wird teurer als ursprünglich angenommen.

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Stuttgart - Die Kosten für die Volksabstimmung zum umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 steigen voraussichtlich in den zweistelligen Millionen-Euro-Bereich. Anfangs seien gemäß dem Beispiel einer Landtagswahl 8,2 Millionen Euro kalkuliert worden. Diese würden im Landeshaushalt 2012 eingerechnet, hieß es am Donnerstag aus dem Innenministerium. Höher als bei einer Landtagswahl falle aber bei dem Plebiszit das Porto für die Wahlunterlagen aus, weil diese nun auch die Gesetzesvorlage mit Begründung - insgesamt 18 Seiten - enthalten. Darüber hinaus wird unter anderem eine Infobroschüre gedruckt und verschickt. Die Kosten dafür werden wohl aus dem Topf der Landesregierung bezahlt. Unklar ist den Angaben nach, wie viel Geld die Wahlhelfer bekommen. Einige der Kosten werden zudem erst nach der Volksabstimmung verhandelt.

 

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