ExklusivSTZ/SWR-Umfrage zur Landespolitik Die SPD schöpft Hoffnung

Von Reiner Ruf 

Die SPD macht bei den Wählern einigen Boden gut, die FDP bleibt relativ stabil, und die AfD fragt sich, weshalb es bergab geht.

Seit Oktober vorigen Jahres führt Leni Breymaier die SPD in Baden-Württemberg. Nun profitiert auch sie, wie andere Landeschefs der Sozialdemokraten, vom Schulz-Effekt. Foto: dpa
Seit Oktober vorigen Jahres führt Leni Breymaier die SPD in Baden-Württemberg. Nun profitiert auch sie, wie andere Landeschefs der Sozialdemokraten, vom Schulz-Effekt. Foto: dpa

Stuttgart - Kern jeder Oppositionsarbeit auf Landesebene ist, die eigenen Leute überhaupt erst einmal bekannt zu machen. Das zeigt nachdrücklich die jüngste Umfrage von Infratest dimap, laut der stolze 74 Prozent der Befragten die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier noch gar nicht kennen – zumindest nicht gut genug, um ihre Arbeit zu beurteilen. Sie ist zwar erst wenige Monate im Parteiamt, führte aber vorher die Gewerkschaft Verdi im Land. Auch sieht man sie immer wieder in Talkshows, in denen sie mit klarer, schwäbisch geprägter Ansage auffällt. 14 Prozent der Befragten zeigten sich (sehr) zufrieden mit Breymaier. Zehn Prozent sagten, sie seien mit der SPD-Landeschefin weniger oder gar nicht zufrieden.

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Breymaiers noch ausbaufähige Bekanntheit hinderte die SPD aber nicht daran, in der Umfrage im Vergleich zur Landtagswahl im vergangenen März um mehr als sieben Prozentpunkte zuzulegen. Dies dürfte auf Martin Schulz zurückzuführen sei, dessen messiasartiges Erscheinen auf der bundespolitischen Bühne bis in den Südwesten ausstrahlt. Im vergangenen September noch hatte Infratest dimap die Landes-SPD bei 13 Prozent notiert, was dem Ergebnis der Landtagswahl vom März 2016 entsprach. SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sieht indes auch in der eigenen Arbeit einen Grund für die Aufwärtsbewegung. „Die Wählerinnen und Wähler vermissen die SPD in der Landesregierung“, kommentierte er.

Wenig Zuspruch für Meuthen

Richtig zufrieden kann Hans-Ulrich Rülke nicht sein. Seit 2009 führt der Pforzheimer die FDP-Fraktion, er ist also schon deutlich länger im Politgeschäft als Leni Breymaier. Mehr noch: In der Landespresse wurde er immer wieder als der eigentliche Oppositionsführer tituliert. Dennoch kommt auch er nur auf einen Zufriedensheitwert von 15 Prozent. 64 Prozent der Befragte gaben an, Rülke nicht zu kennen oder kein Urteil abgeben zu wollen.

Auch die sieben Prozent, welche die Liberalen in der Sonntagsfrage erreichen, liegen irgendwo zwischen Hoffen und Bangen. Der Wert signalisiert der Landes-FDP vorderhand ein sicheres Auskommen. Aber um der Partei im Herbst die Rückkehr in den Bundestag zu ermöglichen, dürften es in Baden-Württemberg ruhig ein paar FDP-Wähler mehr sein. Immerhin: Es wurde bei der Umfrage ja ausdrücklich nach der Wahlentscheidung im Land gefragt.

Jörg Meuthen, der AfD-Fraktionschef im Landtag, erhielt in der Umfrage mit neun Prozent den niedrigsten Zustimmungswert. 39 Prozent der Befragten zeigten sich mehr oder weniger unzufrieden, jeder Zweite gab an, Meuthen nicht zu kennen oder kein Urteil abgeben zu wollen. Der früher innerhalb der AfD als gemäßigt geltende Meuthen hatte zuletzt in den innerparteilichen Auseinandersetzungen der AfD Partei ergriffen für radikalere Kräfte wie etwa Björn Höcke, den Landes- und Fraktionsvorsitzenden der AfD in Thüringen. Dass die AfD bei der Sonntagsfrage von 15 Prozent bei der Landtagswahl auf elf Prozent zurückgeht, findet unterschiedliche Interpretationen. Genannt werden die Flügelkämpfe innerhalb der Partei, aber auch die Anziehungskraft des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz.

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