Was nicht im moderierten demokratischen Diskurs verhandelt wird, gärt im Untergrund. Doch im öffentlichen Diskurs werden auch Gegenstimmen sichtbar und hörbar, meint unser Kolumnist Jörg Scheller.
Anfang des Jahres veröffentlichte das Statistik-Unternehmen Statista eine vielsagende Erhebung. Gemessen an ihrem Sitzanteil im Bundestag hatte die AfD 2023 signifikant weniger Auftritte in den Talkshows von ARD und ZDF als andere Bundestagsparteien. Der Befund ist ein Indiz dafür, dass die Strategie des „Deplatforming“ nicht aufgeht. Unter „Deplatforming“ versteht man den Ausschluss von Individuen, Gruppen oder Organisationen aus der Medienöffentlichkeit – nicht wegen rechtswidriger Inhalte, die ohnehin verboten würden, sondern wegen moralisch und politisch unerwünschter. Die Hoffnung ist, dass das, was aus der Öffentlichkeit verschwindet, auch aus den Köpfen und Herzen der Menschen verschwindet.
Der Philosoph Jacques Rancière beschreibt das Wesen des Politischen aus ästhetischer Sicht: „Wer kann reden? Wer wird gehört? Wer wird gesehen?“ In Demokratien spiele nur das, was in der breiten Öffentlichkeit erfahrbar ist, eine politische Rolle. Das ist richtig, nicht aber der Umkehrschluss. Die AfD ist nicht nur trotz „Deplatforming“ und geballter Kritik erstarkt, sie hat auch eine Gegenöffentlichkeit in den sozialen Netzwerken aufgebaut. Auf Tiktok verbreitet sie ohne redaktionelle Einordnung oder Widerrede ihr völkisches Gift. So steht man vor dem Dilemma, dass man Populisten nicht hofieren will, der Aufmerksamkeitsentzug jedoch nicht verfängt und obendrein einen Kontrollverlust bedeuten kann.
Was nicht im moderierten demokratischen Diskurs verhandelt wird, gärt im Untergrund. Irgendwann bricht es hervor, und niemand ist darauf vorbereitet – siehe Trump in den USA. Demokratie erfordert diskursive Nahkampfkompetenzen. Die entwickelt nur, wer dem Gegner nicht ausweicht. In der Auseinandersetzung mit Populisten werden deren Positionen nicht automatisch „salonfähig“ oder „normalisiert“, wie es oft heißt, vielmehr sind es auch die Gegenstimmen, die reden können, die gehört und gesehen werden.
Hier lohnt ein vergleichender Blick aufs Ausland. In der Schweiz ist die nationalkonservative, teils rechtsradikale Schweizerische Volkspartei (SVP) seit Langem am wählerstärksten, medial omnipräsent und in der Bundesregierung vertreten. In den Autoritarismus entglitten ist das Land deshalb nicht, im Human Freedom Index belegt es gar den ersten Platz. So viele Ausländer wie nie zuvor leben in der Schweiz, so viele Frauen wie nie zuvor sitzen im Parlament. Das ist wohlgemerkt kein Verdienst der SVP. Aber in den langsam mahlenden Mühlen des öffentlichen, pluralistischen Diskurses kann sie ihre Position nicht absolut setzen und ihr schriller Populismus wirkt zunehmend hilflos.
