Veröffentlichung im ungarischen Amtsblatt Umstrittenes Gesetz zu Homosexualität in Ungarn in Kraft

Die EU-Kommission und zahlreiche EU-Staaten sind der Auffassung, dass das Gesetz Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert. Foto: dpa/Christoph Soeder
Die EU-Kommission und zahlreiche EU-Staaten sind der Auffassung, dass das Gesetz Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert. Foto: dpa/Christoph Soeder

Das umstrittene Gesetz zur Einschränkung der Informationsfreiheit über Homo- und Transsexualität in Ungarn ist im Amtsblatt veröffentlicht worden – und damit in der Nacht zum Donnerstag in Kraft getreten.

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Budapest - Ungarns Staatspräsident Janos Ader hat das umstrittene Gesetz zur Einschränkung der Informationsfreiheit über Homo- und Transsexualität unterzeichnet. Mit der Veröffentlichung im ungarischen Amtsblatt trat der Rechtsakt damit in der Nacht zum Donnerstag in Kraft.

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Das in der vergangenen Woche vom ungarischen Parlament gebilligte Gesetz sieht unter anderem ein Verbot von Büchern, Filmen und anderen Inhaltsträgern vor, die Kindern und Jugendlichen zugänglich sind und in denen Sexualität dargestellt wird, die von der heterosexuellen abweicht. Darüber hinaus wird Werbung verboten, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil einer Normalität erscheinen.

Die EU-Kommission und zahlreiche EU-Staaten sind der Auffassung, dass das Gesetz Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert (wir berichteten/Plus). Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Mittwoch ein entschiedenes Vorgehen der Kommission angekündigt.




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