Der Weg zur Demokratie war mühsam in Deutschland: über die Revolution von 1848 und die 1918 installierte Weimarer Republik bis zum Grundgesetz, das 1948 entstand. Wichtige Anstöße kamen aus dem Ausland, schreibt StZ-Autor Armin Käfer.
Stuttgart - Demokratie ist keine deutsche Erfindung. Als die Herrschaft des Volkes in Amerika und Frankreich schon Realität war, hielt der Aufklärer Christoph Martin Wieland, ein Zeitgenosse von Goethe und Schiller, das noch für eine „politische Schimäre“. So schrieb er fünf Jahre nach dem Sturm auf die Bastille. Die Menschen seien nicht tugendhaft genug für ein solches Regiment, glaubte der in Oberschwaben geborene Dichter. In größeren Staaten sei die Mitbestimmung aller „ein unnatürlicher Zustand“.
So dachten wohl auch viele Pfälzer, als die Demokratie über sie hereinbrach. Das war in unruhigen Zeiten. Die Geschichte der Volksherrschaft auf deutschem Boden begann am 17. März 1793 in Mainz. Da versammelte sich das erste nach demokratischen Regeln gewählte Parlament. Lange blieb umstritten, ob dieser Akt überhaupt der demokratischen Tradition in Deutschland zuzurechnen sei. Denn die Mainzer Republik, die nur vier Monate bestehen sollte, war eine Art Export der Französischen Revolution.
Nach erfolgreicher Abwehr der monarchistischen Konkurrenz aus Preußen und Österreich hatten französische Revolutionstruppen die linksrheinischen Gebiete des Deutschen Reiches besetzt – auch Mainz, die seinerzeit größte und stärkste Reichsfestung. Von Robespierre & Co kam die Order, auf dem eroberten Terrain eine Staatsordnung nach republikanischem Vorbild zu errichten. Deshalb war dieses erste demokratische Experiment in Deutschland lange als Besatzerregime verschrien. Allerdings hatten 29 von 40 betroffenen Gemeinden im Umland der kurpfälzischen Residenzstadt den Umsturz befürwortet.
Die Revolutionsbegeisterung war auch im deutschen Reich zunächst groß, als sich im Nachbarland das Volk erhob – zumindest unter den Dichtern und Denkern. „Hätt‘ ich hundert Stimmen, ich feierte Galliens Freiheit“, jubelte der Poet Friedrich Gottlieb Klopstock. In der beschaulichen Universitätsstadt Tübingen wurde 1791 ein Freiheitsbaum gepflanzt, die schwäbischen Geistesgrößen Hegel und Hölderlin sollen mitgefeiert haben. „Wir müssen dem Vaterlande ein Beispiel geben, dass wir nicht geschaffen sind, um mit uns nach Willkür spielen zu lassen“, notierte der heimliche Demokratenfreund Hölderlin. Sein Landsmann Friedrich Daniel Schubart ahnte jedoch früh, dass daraus vorerst nichts werden würde: „Mein Gott, was für eine unselige Figur machen wir krumme und sehr gebückte Deutsche.“
Auch in der französischen Kurzzeitkolonie Mainz waren aufrechte Demokraten rar. Nicht mehr als 20 Bürger fanden sich bereit, einen jakobinischen Klub zu gründen. Und als der Rheinisch-Deutsche Nationalkonvent gewählt werden sollte, das Parlament der Mainzer Republik, da gaben nur acht Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Bevor es dann zu einer „Einverleibung in die fränkische Republik“ kommen konnte, zum Übertritt unter die Flagge der französischen Revolution, was der Konvent beschlossen hatte, sprengten preußische Truppen die Kinderstube der deutschen Demokratie auseinander.
Ganz spurlos verzog sich der revolutionäre Pulverdampf freilich nicht. Unter Napoleons Obhut wurde in Kassel, der Hauptstadt seines „Modellstaats“ Westphalen, von 1808 bis 1810 das erste deutsche Parlamentsgebäude errichtet. Und in Baden erließ Großherzog Karl Ludwig Friedrich, Günstling und Schwiegersohn Napoleons, 1818 die erste Verfassung mit Grundrechtsgarantien und einem liberalen Wahlrecht. Die Grundrechte wurden freilich schon ein Jahr später wieder einkassiert.
Einer ganzen Generation blieben demokratische Rechte dann wieder verwehrt. Es brauchte mehr als ein Jahrhundert, bis die Demokratie in Deutschland heimisch wurde. Auch die nächsten Anläufe waren aus Frankreich inspiriert. 1848 und im Folgejahr gingen erstmals Deutsche für demokratische Ziele auf die Barrikaden. Die Ouvertüre wurde in Paris mit dem Sturz des sogenannten Bürgerkönigs Louis-Philippe inszeniert. Frankreich lieferte das Vokabular und Vorbilder für die Aufrührer in Deutschland. Karl Marx, der große Revolutionsprediger, hatte das vorzeitig geahnt. 1844 prophezeite er: Der „deutsche Auferstehungstag“ werde dereinst „durch das Schmettern des gallischen Hahns“ verkündet werden. Demokraten waren damals in deutschen Landen nicht mehrheitsfähig. Auch in der Paulskirche, dem ersten nationalen Parlament auf deutschem Boden. Nur in Baden konnte sich wenigstens für einige Wochen die erste moderne Republik in einem deutschen Flächenstaat etablieren. Mit der Revolution von 1848/49 scheiterte der deutsche Liberalismus an der doppelten Herausforderung, Einheit und Freiheit mit einem Schritt zu erreichen.
Es dauerte noch einmal 70 Jahre, bis Deutschland wirklich zur Republik wurde. Im Kaiserreich gab es zumindest ein Parlament, dessen Mitglieder in allgemeiner, gleicher und geheimer Wahl bestimmt wurden. Allerdings blieben die Frauen von diesem demokratischen Privileg ausgeschlossen. Der Reichstag war indes durchaus so etwas wie eine Schule der Demokratie. Unter der – damals noch zeltförmigen – Kuppel seines 1894 errichteten Domizils, in dem seit 1999 auch der Bundestag debattiert, konnte sich eine Parlamentskultur entfalten, die mehr und mehr heutigen Vorstellungen entsprach. Die Volksvertreter hatten zu Kaisers Zeiten jedoch nur eingeschränkte Mitspracherechte. Sie durften zwar über Kriegskredite abstimmen, wurden aber nicht gehört, wenn ein neuer Reichskanzler zu benennen war.
Während des Ersten Weltkriegs formierte sich im Reichstag parteiübergreifend ein demokratisches Lager, das sich für eine Parlamentarisierung der Regierungsmacht einsetzte. Der so genannte Interfraktionelle Ausschuss, in dem Sozialdemokraten, katholische Zentrumspolitiker und Liberale engagiert waren, bereitete den Boden für die Demokratie. „Die Parteien der Reichstagsmehrheit regierten nicht; gegen ihren Willen aber war Deutschland auch nicht mehr zu regieren“, schreibt der Historiker Volker Ullrich.
Das waren die ersten Vorwehen der Revolution von 1918, der die Weimarer Republik ihre zwölfjährige Existenz verdankt. Zu den Geburtshelfern zählte in diesem Fall der amerikanische Präsident Woodrow Wilson. Er verstand den Krieg als eine Art Kreuzzug für die Demokratie. Den Deutschen signalisierte er mittels diplomatischer Noten im Oktober 1918, dass für ihn eine Demokratisierung des Reiches Vorbedingung eines Waffenstillstandes sei. Von der „Vernichtung jeder willkürlichen Macht“ war da die Rede – gemeint war ein Sturz des Kaisers. Dessen Statthalter, General Erich Ludendorff, hatte schon zuvor angeregt, demokratische Kräfte mit der Regierung zu betrauen – um ihnen die Verantwortung für die militärische Niederlage anzulasten und die westlichen Kriegsgegner in den Friedensverhandlungen gnädig zu stimmen. Mit den Oktoberreformen 1918 unter Reichskanzler Max von Baden hatte sich das Kaiserreich formell einer parlamentarischen Demokratie angenähert, bevor die Revolution zum Ausbruch kam.
Die Weimarer Republik wurde auf widersprüchliche Weise erzwungen: durch diplomatischen Druck, machtpolitische Ranküne – und schließlich durch die Dynamik der Proteste auf der Straße, in Fabriken und Kasernen. Wilsons Parole „make the world safe for democracy“ habe in Deutschland viel mehr Menschen angesprochen als Lenins gleichzeitiger Aufruf zur proletarischen Weltrevolution, urteilt der Historiker Heinrich August Winkler. Räte nach russischem Vorbild waren zugleich Gegenmodell und Störfaktor für eine parlamentarische Republik, aber auch ein „demokratisches Großmodell“, wie der Stuttgarter Geschichtswissenschaftler Wolfram Pyta betont. Andererseits waren viele Politiker, die damals Verantwortung übernahmen, keine glühende Demokraten, eher Vernunftrepublikaner. Die Feinde der Republik sammelten sich links und rechts, ihre Verächter blieben in bürgerlichen Kreisen salonfähig. Überhaupt herrschte eklatanter Mangel an Demokraten in der ersten deutschen Demokratie – woran sie letzten Endes auch zugrunde ging.
Nach dem Untergang der Nazi-Diktatur sollte die Weimarer Republik keine zweite Chance erhalten. Für die Siegermächte stand zunächst auch nicht die Wiederbelebung einer deutschen Demokratie im Vordergrund, sondern die Unterwerfung eines Feindstaates. Auf der Potsdamer Konferenz drei Monate nach Kriegsende benannten die Alliierten die berühmten „vier D“ als Meilensteine ihrer Deutschlandpolitik. Eines davon stand für Demokratisierung. Darunter verstanden Russen und Amerikaner allerdings ganz unterschiedliche Dinge. Auch die Westmächte hielten eine langwierige „Umerziehung der Deutschen zur Demokratie“ für notwendig. Sie hätten „den Deutschen die Demokratie befohlen“, schreibt Christian Bommarius über die Geburt des Grundgesetzes. Der Historiker Paul Nolte nennt das „Demokratieimport“.
Die Zöglinge wandelten sich jedoch rasch vom Objekt einer Demokratisierung zu eigenwilligen Akteuren. US-Außenminister James Byrnes erklärte 1946, er glaube nicht, dass ausländischer Soldaten auf Dauer die zuverlässigsten Beschützer der Demokratie eines anderen Landes sein könnten. Die Demokratisierung vollzog sich in einem komplexen Wechselspiel, das mit der formellen Gründung der neuen Bundesrepublik nicht zu Ende war. Der Verfassungskonvent, der im August 1948 auf der Insel Herrenchiemsee erste Entwürfe für das Grundgesetz erarbeitet hat, orientierte sich weder an amerikanischen noch an französischen Blaupausen. Für ihn stand im Vordergrund, die richtigen Lehren aus dem Scheitern der Weimarer Republik zu ziehen. Der CSU-Politiker Josef Schwalber, einer der Väter des Grundgesetzes, brachte das auf den Punkt. Die Weimarer Verfassung habe seinerzeit als eine der besten und demokratischsten der Welt gegolten. Sie sei so demokratisch gewesen, „dass sie sogar den Feinden des Staates die gleichen, wenn nicht mehr Rechte einräumte als den Freunden der Verfassung; sie war so freiheitlich, dass sie den Gegnern der Freiheit und Demokratie die Plattform bot, um auf legalem Wege beide zu vernichten“. Diese Mahnung bleibt bestehen.
Inzwischen haben Brasilien und Spanien, Portugal und Südafrika, Rumänien und viele andere osteuropäische Staaten das Grundgesetz als Muster für ihre eigenen Verfassungen benutzt. So wurde die in Deutschland mühevoll importierte Demokratie ihrerseits zu einem Exportschlager – woran sich alle erinnern sollten, die gerne an ihr herumbasteln würden, um sie unmittelbarer, direkter, vermeintlich volksnäher auszugestalten. Nach 70 Jahren Bewährungszeit stellt sich die Frage, ob es einer solchen Optimierung wirklich bedarf.
