Nach der historischen Wahlniederlage der Union bleibt der geschrumpften Fraktion nur noch ein Posten im Bundestagspräsidium. Wer das werden soll - und warum die Union sauer auf andere Parteien ist.
Berlin - Die Unionsfraktion hat die CDU-Politikerin Yvonne Magwas einstimmig als Vizepräsidentin des Bundestags nominiert. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag in Berlin aus Fraktionskreisen. Die 41 Jahre alte Magwas ist Vorsitzende der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion. Fraktionschef Ralph Brinkhaus hatte vor der Sitzung gesagt, Magwas solle nominiert werden.
Als stärkste Fraktion im neuen Bundestag stellt künftig die SPD die Bundestagspräsidentin, dies soll die Gesundheitspolitikerin Bärbel Bas werden. Bas soll am Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags als Nachfolgerin von Wolfgang Schäuble (CDU) gewählt werden. Gewählt werden dann auch die Stellvertreterinnen und Stellvertreter der neuen Präsidentin.
Neue Zeiten
Brinkhaus und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zeigten sich enttäuscht darüber, dass die Unionsfraktion nur einen Posten im Bundestagspräsidium bekommt und nicht zwei.
Dobrindt sagte mit Blick auf SPD, Grüne und FDP, die künftigen Koalitionsfraktionen hätten keine Bereitschaft signalisiert, der CDU/CSU-Fraktion zwei Vizepräsidenten zuzugestehen. Er glaube, das wäre angemessen gewesen, weil die SPD-Fraktion nur knapp größer sei als die Unionsfraktion. Brinkhaus nannte die Tatsache, dass die Unionsfraktion nur einen Posten im Präsidium bekommt, sehr bedauerlich. Er sagte: „Aber okay, das sind neue Zeiten, neue Mehrheiten“.
Junges Mitglied der Fraktion
Brinkhaus nannte Magwas eine erfahrene Parlamentarierin, die zugleich ein relativ junges Mitglied der Fraktion sei und als Mutter mitten im Leben stehe. Es habe mehrere Bewerber gegeben, die aber zurückgezogen hätten, damit die Fraktion ein Signal der Geschlossenheit sendet, wie Brinkhaus deutlich machte.
Zuvor hatte sich der geschäftsführende Vorstand der Unionsfraktion im Bundestag auf die Kandidatur von Magwas verständigt, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Unionskreisen erfuhr.
Die Abgeordneten Monika Grütters und Annette Widmann-Mauz (beide CDU) hätten darauf verzichtet anzutreten, hieß es weiter. Ebenfalls Interesse angemeldet hatte den Informationen zufolge der bisherige parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU). Zuerst hatte die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung aus Fraktionskreisen über die Kandidatur von Magwas berichtet. Damit sollte eine Kampfabstimmung in der CDU/CSU-Fraktion über den Posten vermieden werden.