In der aus dem Ruder laufenden Integrationsdebatte verweist der Städte- und Gemeindebund auf einen wesentlichen Punkt: Geflüchtete müssen schneller in Arbeit kommen. Das hilft allen, meint Matthias Schiermeyer.
Die Flüchtlingsdebatte läuft heiß – da geht es vom Zahnersatz über Geld- statt Sachleistungen oder die Verpflichtung auf gemeinnützige Arbeit bis hin zu Grenzkontrollen munter durcheinander. Das hat (Achtung, Ironie!) natürlich überhaupt nichts mit den anstehenden Wahlen in Bayern und Hessen zu tun. Zwangsläufige Folge: Die Sicht der Deutschen auf die Zuwanderung wird immer negativer, wie eine aktuelle Umfrage zeigt.
Bei all den Aufwallungen gerät Wesentliches aus dem Blick: die Frage, wie Geflüchtete rascher in Arbeit gebracht werden. Ihre Motivation ist teils hoch. Um sie zu fördern, müssen Hürden abgebaut werden. Der Appell des Städte- und Gemeindebundes, Migranten mit Bleibeperspektive die sofortige Arbeitserlaubnis zu erteilen, trifft den Kern. Bisher werden zu wenige Arbeitsgenehmigungen ausgegeben oder verlängert. Auch braucht es einen weniger engen Spurwechsel vom Asyl- ins Aufenthaltsrecht. Der Arbeitsmarkt kann frische Kräfte gut aufnehmen, und Arbeit ist die beste Form der Integration.
Wenn aber fremdenfeindliches Gedankengut und die Verunsicherung zunehmen, bröckelt der gesellschaftliche Zusammenhalt. Zudem werden gut qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland abgeschreckt. Dass die führenden Ökonomen darin schon Risiken für das langfristige Wirtschaftswachstum und den Wohlstand in Deutschland sehen, sollte jeden Politiker verpflichten, rasch zur sachlichen Diskussion zurückzukehren.
