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  2. Themen
  4. A

  6. Antrag

Antrag
Windkraft – Regionalversammlung übt Kritik am Land

Energiewende in der Region Stuttgart Windkraft – Regionalversammlung übt Kritik am Land

Die Stuttgarter Regionalversammlung fordert eine Überarbeitung des Klimaschutzgesetzes - die Vorranggebiete für Windkraft sollen gerechter verteilt werden. Ein Hindernis ist jedoch, dass die Landesregierung aufs Tempo drückt. 04.04.2025
Gemeinderat will mit veränderter Geschäftsordnung Streit regeln

Haushaltsstreit in Neuhausen Gemeinderat will mit veränderter Geschäftsordnung Streit regeln

Den Streit um das Neuhausener Verfahren der Haushaltsaufstellung soll eine neue Geschäftsordnung für den Gemeinderat beenden. Vorausgegangen war ein Rechtsstreit. Das Verwaltungsgericht bemängelte Eingriffe in die Rechte der Gemeinderäte. 27.03.2025
Grüne wollen Tabu brechen und fordern Parkgebühren in Marbach

Stadt in Finanznöten Grüne wollen Tabu brechen und fordern Parkgebühren in Marbach

Die Grünen in Marbach (Kreis Ludwigsburg) möchten, dass das Parken in der Innenstadt nicht mehr kostenlos ist. Für Anwohner hätte das auch Folgen. 20.03.2025
CDU und FDP stellen Antrag zum interkommunalen Windpark

Stadtwerke Böblingen sollen Planung aussetzen CDU und FDP stellen Antrag zum interkommunalen Windpark

Die beiden Fraktionen im Böblinger Gemeinderat haben am Mittwochvormittag einen gemeinsamen Antrag eingereicht. Sie wollen, dass die Stadtwerke die Planungen für den Windpark vorerst aussetzen. 12.03.2025
Die Brandmauer in der Lokalpolitik

Streit um AfD-Anträge in Schönaich Die Brandmauer in der Lokalpolitik

Als es am Dienstagabend im Schönaicher Gemeinderat um Anträge der AfD und der FDP/UWG geht, fliegen die Fetzen. Die Sitzung zeigt, wie hart umkämpft die Brandmauer auch auf kommunaler Ebene ist. 12.02.2025
Videoüberwachung zur Abschreckung?

Angriffe am Bahnhof Bietigheim-Bissingen Videoüberwachung zur Abschreckung?

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat von Bietigheim-Bissingen möchte überprüfen lassen, ob eine Videoüberwachung am Bahnhof sinnvoll ist, um die Gegend sicherer zu machen. 03.02.2025
Hunderte Stars protestieren gegen „Einreißen der Brandmauer“

Antrag mit Mehrheit der AfD beschlossen Hunderte Stars protestieren gegen „Einreißen der Brandmauer“

Nach dem Beschluss eines Asylrechts-Antrags mit Unterstützung der AfD hagelt es Vorwürfe gegen Unionskanzlerkandidat Merz. Nun melden sich einige deutsche Stars zu Wort. 30.01.2025
Merkel kritisiert Unionsabstimmung mit AfD

Mehrheit mit AfD im Bundestag Merkel kritisiert Unionsabstimmung mit AfD

Nach dem Beschluss eines Asylrechts-Antrags mit Unterstützung der AfD hagelt es Vorwürfe von SPD und Grünen gegen Unionskanzlerkandidat Merz. Nun meldet sich auch die frühere CDU-Parteichefin. 30.01.2025
Habeck: Zusammenarbeit mit AfD „Sargnagel“ für deutsche Wirtschaft

Mehrheit mit AfD im Bundestag Habeck: Zusammenarbeit mit AfD „Sargnagel“ für deutsche Wirtschaft

Mit den Stimmen der AfD hat sich der Bundestag für eine verschärfte Migrationspolitik ausgesprochen. Der Grünen-Kanzlerkandidat und der SPD-Chef attackieren die Union - die kontert. 30.01.2025
AfD will Unions-Gesetz zur „Zustromsbegrenzung“ zustimmen

Anträge zur Migration AfD will Unions-Gesetz zur „Zustromsbegrenzung“ zustimmen

CDU-Chef Merz will knapp einen Monat vor der Wahl im Bundestag noch über mehrere Vorlagen für eine schärfere Migrationspolitik abstimmen lassen. Die AfD plant zumindest bei einer davon zuzustimmen. 28.01.2025
Noch zehn Jahre bis 2035 – Stadt soll zum Klimaziel berichten

Klimaneutralität in Stuttgart Noch zehn Jahre bis 2035 – Stadt soll zum Klimaziel berichten

Bis 2035 soll Stuttgart klimaneutral sein – das sind noch zehn Jahre. Die Zweifel mehren sich, dass das zu schaffen ist. Nun will eine Fraktionsgemeinschaft aus dem Gemeinderat den Druck erhöhen. 13.01.2025
Elterngeld, Sofortzuschlag und Co.: Das ändert sich für Familien

2025 Elterngeld, Sofortzuschlag und Co.: Das ändert sich für Familien

Für Familien mit Kindern ändert sich in diesem Jahr einiges – beispielsweise beim Kindergeld. Ein Überblick über die wichtigsten Änderungen: 02.01.2025
Grünen-Abgeordnete stellen neuen Antrag für AfD-Verbot vor

Politik Grünen-Abgeordnete stellen neuen Antrag für AfD-Verbot vor

Bei den Grünen gibt es viele, die an der Verfassungsmäßigkeit der AfD zweifeln. Eine Gruppe von Abgeordneten schlägt jetzt vor, dass dazu ein Gutachten beauftragt wird. 06.12.2024
Gebühren für Erdaushub steigen moderater als geplant

Kreis Böblingen Gebühren für Erdaushub steigen moderater als geplant

Sie hätten um mehr als 60 Prozent steigen sollen. Das war dem Böblinger Kreistag zu viel. CDU und Freie Wähler präsentierten einen alternativen Vorschlag. 21.11.2024
Warum CDU und FDP vertagen wollten

Interkommunaler Windpark in Böblingen vorerst ausgebremst Warum CDU und FDP vertagen wollten

Eigentlich hätte der Böblinger Gemeinderat am Mittwochabend über die Aufnahme von Pachtverhandlungen abstimmen sollen. Doch dazu kam es nicht. Was das für Holzgerlingen und Ehningen bedeutet, ist unklar. 21.11.2024
FDP: Asylbewerber sollen zu Schaufel und Besen greifen

Vorstoß der Ludwigsburger Kreis-Liberalen FDP: Asylbewerber sollen zu Schaufel und Besen greifen

Die Liberalen im Landkreis Ludwigsburg möchten, dass Asylbewerber in den Kommunen gemeinnützige Tätigkeiten verrichten – im Interesse des Spracherwerbs und eines strukturierten Tagesablaufs, aber auch als Gegenleistung für erhaltene Sozialleistungen. 31.10.2024
So gibt es fünf Tage bezahlten Sonderurlaub

Bildungszeit in Baden-Württemberg So gibt es fünf Tage bezahlten Sonderurlaub

Die Bildungszeit garantiert den Beschäftigten in Baden-Württemberg in der Regel bis zu fünf Tage bezahlten Sonderurlaub für Weiterbildung, politische Bildung und für das Ehrenamt. Doch was muss man dabei beachten? 26.08.2024
Sondersitzung wegen Steinbruch-Erweiterung einberufen

Umstrittene Pläne in Marbach Sondersitzung wegen Steinbruch-Erweiterung einberufen

Die Firma Klöpfer will die Abbaufläche in Marbach-Rielingshausen ausdehnen. Die Stadt wehrt sich dagegen. Ihr droht nun aber, die Frist für eine Stellungnahme zu verpassen. 26.07.2024
Anbauvereine für Cannabis können Anträge stellen

Cannabis-Legalisierung Anbauvereine für Cannabis können Anträge stellen

Nach der Freigabe von Cannabis für Erwachsene tritt eine zweite Stufe in Kraft. Anbauvereinigungen mit bis zu 500 Mitgliedern können starten. Dabei spielt eine Freiburger Behörde eine wichtige Rolle. 28.06.2024
Nächster Schritt zur Bottwartalbahn in Sicht

Neue Zugstrecke als Ziel Nächster Schritt zur Bottwartalbahn in Sicht

Die Grünen im Ludwigsburger Kreistag fordern, einen Zweckverband einzurichten, um die Pläne für die Strecke von Marbach nach Heilbronn voranzutreiben. Die Entscheidung soll bald fallen. 07.06.2024
In Pattonville sollen mehr Nachtflüge möglich werden

Flugplatz bei Kornwestheim In Pattonville sollen mehr Nachtflüge möglich werden

Am Flugplatz des Teilorts von Kornwestheim und Remseck im Kreis Ludwigsburg sollen mehr Rettungshubschrauber zwischen 22 bis 6 Uhr starten dürfen. Ein Antrag sieht aber noch weitere Änderungswünsche vor. 03.06.2024
Inspekteur will im U-Ausschuss um seinen Ruf kämpfen

Betroffenen-Status beantragt Inspekteur will im U-Ausschuss um seinen Ruf kämpfen

Der einstige Spitzenpolizist A. R. beantragt erneut, vom Landtag als „Betroffener“ eingestuft zu werden – und wehrt sich gegen neue Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Spezialeinsatzkommando. 02.06.2024
Flughafen-Betriebsräte streiten vor Gericht

Zu wenig Betriebsversammlungen? Flughafen-Betriebsräte streiten vor Gericht

Eine Betriebsversammlung pro Jahr sei zu wenig, meinten zwei Betriebsräte des Flughafens Stuttgart. Doch ihr Antrag gegen das Gremium wurde vom Arbeitsgericht abgewiesen. 21.05.2024
Antrag für 15-Minuten-Takt in Rielingshausen

ÖPNV in Marbach Antrag für 15-Minuten-Takt in Rielingshausen

Die CDU in Marbach-Rielingshausen im Kreis Ludwigsburg regt an, den Busverkehr zu vorgerückter Stunde etwas auszudünnen und dafür in den Stoßzeiten die Frequenz zu erhöhen. 25.04.2024
Waldenbuch schafft freies WLAN ab

Kein kostenloser Internetzugang mehr Waldenbuch schafft freies WLAN ab

Der Gemeinderat hat entschieden: Waldenbuch soll keinen kostenlosen Internetzugang mehr zur Verfügung stellen. Das sind die Gründe. 05.03.2024
Petition für den Ausbau von Windkraft gestartet

Windkraft in Böblingen Petition für den Ausbau von Windkraft gestartet

Sie richtet sich gegen einen Antrag von CDU, Freien Wählern und FDP. Die Fraktionen hatten im Technischen Ausschuss gefordert, die Fläche zwischen Diezenhalde und Maurener Tal nicht als Vorranggebiet für Windkraft zu empfehlen. 05.02.2024
Konflikt um Tempo 30 schwelt weiter

Lärmschutz in Böblingen Konflikt um Tempo 30 schwelt weiter

Nach dem offenen Brief in der vergangenen Woche stellen CDU, Freie Wähler und FDP nun einen interfraktionellen Antrag: Die Stadt soll die Tempo 30-Schilder wieder abbauen. Sie fordern sogar eine Sondersitzung. 08.01.2024
Unionsfraktion: Ausländischen Einfluss auf Moscheen zurückdrängen

Offenlegung von ausländischen Spenden Unionsfraktion: Ausländischen Einfluss auf Moscheen zurückdrängen

Die Union will Antisemitismus, Terror und Hetze stärker bekämpfen. Dazu hat die Oppositionsfraktion in einem Antrag mehrere Forderungen aufgestellt, über die voraussichtlich am Donnerstag beraten werden sollen. 12.12.2023
Linksbündnis fordert von Stadt, Leerstand zu beenden

Städtische Liegenschaften in Stuttgart Linksbündnis fordert von Stadt, Leerstand zu beenden

Das Linksbündnis die Fraktion fordert nach einem Bericht unserer Zeitung die Stadt Stuttgart auf, keine städtischen oder von der Stadt gemieteten Immobilien leer stehen zu lassen. Zudem wirft sie der Verwaltungsspitze „ Unwille“ vor, „der der Bevölkerung schade“. 07.12.2023
Stadtseniorenrat fordert neuen Treffpunkt für alle Generationen ein

Begegnungsstätte in Kornwestheim Stadtseniorenrat fordert neuen Treffpunkt für alle Generationen ein

Die Interessensvertretung für ältere Menschen will mit einem Antrag erreichen, dass ein neuer Treffpunkt endlich Realität in Kornwestheim wird. Der erste Versuch, eine zusätzliche Anlaufstelle zu schaffen, ist vor vier Jahren missglückt. 06.12.2023
Mehr Photovoltaik auf den Dächern der Stadt

Ludwigsburger Initiative Mehr Photovoltaik auf den Dächern der Stadt

Die Stadt Ludwigsburg macht eigentlich schon viel für den Klimaschutz. Bei Weitem nicht genug, sagt nun eine Bürgerinitiative und will einen Antrag für mehr PV-Anlagen in den Gemeinderat einbringen. 21.11.2023
Gutachten zu illegalen Zulagen bleibt geheim

Beamtenhochschule Ludwigsburg Gutachten zu illegalen Zulagen bleibt geheim

Rechtswidrige Zulagen für Professoren werden lebenslang weitergezahlt. Dabei stützt sich die Beamtenhochschule auf ein Gutachten. Doch dessen Herausgabe verweigert sie. 13.11.2023
CDU will Hilfe für den Neckar-Käpt’n

Personenschifffahrt in und um Stuttgart CDU will Hilfe für den Neckar-Käpt’n

Die Neckar-Personenschifffahrt soll eine Zukunft haben. Das jedenfalls möchte die CDU-Gemeinderatsfraktion. Sie fordert Unterstützung der Stadt für den Neckar-Käpt’n. 06.11.2023
Parken doch zu teuer: Anwohner erhalten Geld zurück

Anwohnerparken in Freiburg Parken doch zu teuer: Anwohner erhalten Geld zurück

Nach einem aufsehenerregenden Urteil zu drastisch verteuertem Anwohnerparken in Freiburg haben Bürger der Stadt bereits 6000 Anträge auf Rückerstattung zu viel gezahlter Gebühren gestellt. 05.09.2023
Diese Anträge sind aus der Mitgliedschaft eingegangen

Mitgliederversammlung VfB Stuttgart Diese Anträge sind aus der Mitgliedschaft eingegangen

Die Mitgliederversammlung des VfB Stuttgart wirft ihre Schatten voraus. Am 10. September findet die Veranstaltung in der Arena statt. Mehrere Anträge sind eingegangen, darunter Abwahlanträge gegen Präsident Claus Vogt. 22.08.2023
Kampf um mehr PV-Anlagen auf Dächern

Druck auf Stadt Ludwigsburg Kampf um mehr PV-Anlagen auf Dächern

Die Initiative Ludwigsburg Zero will per Einwohnerantrag erreichen, dass bis Ende 2030 dreimal so viel Sonnenstrom wie jetzt in der Stadt produziert wird. Wie stehen die Chancen? 06.07.2023
Damit sich politisches Engagement und Familie vereinbaren lassen

Antrag in Leinfelden-Echterdingen Damit sich politisches Engagement und Familie vereinbaren lassen

Die CDU-Fraktion in Leinfelden-Echterdingen will ein Angebot schaffen, das es jungen Müttern und Vätern erleichtert, sich in die Kommunalpolitik einzubringen. Dazu gehören auch kürzere Gemeinderatssitzungen. 19.04.2023
Mögliche Abwahl der VfB-Gremien – so reagiert der Verein

VfB Stuttgart Mögliche Abwahl der VfB-Gremien – so reagiert der Verein

Vier Mitglieder des VfB Stuttgart wollen eine außerordentliche Mitgliederversammlung erreichen und dort Abwahlanträge stellen. Präsidium und Vereinsbeirat haben darauf nun reagiert. 07.04.2023
Inspekteur will sich in U-Ausschuss wehren

Aufklärung Polizei-Affäre Inspekteur will sich in U-Ausschuss wehren

Bisher hat der ranghöchste Polizist im Land zu den Vorwürfen gegen ihn geschwiegen. Im U-Ausschuss beantragt er nun einen Sonderstatus, um seine Sicht der Dinge darlegen zu können. 09.01.2023
Muss man die Kindergeld-Erhöhung beantragen?

Familie Muss man die Kindergeld-Erhöhung beantragen?

Ab 2023 gibt es für jeden Sprössling 250 Euro Kindergeld pro Monat. Auch die Kinderfreibeträge werden erhöht. 28.12.2022
So führt der Weg ins Auslands-Homeoffice

Sieben wichtige Tipps So führt der Weg ins Auslands-Homeoffice

Den Urlaub verlängern, die Familie besuchen: Homeoffice im Ausland boomt, immer mehr Unternehmen bieten es an. Der Weg ist recht leicht. Doch zwei wichtige Punkte gilt es auf jeden Fall zu beachten. 23.08.2022
Aus für Bordelle im Leonhardsviertel steht infrage

Prostitution in Stuttgart Aus für Bordelle im Leonhardsviertel steht infrage

Die Stadtplaner und Baurechtsbehörden wollen ein Prostitutionsverbot für die Altstadt durchsetzen. Doch vier Fraktionen im Gemeinderat wollen sich vorerst nicht auf die Linie der Verwaltung festlegen. 07.06.2022
Frührente beantragen – das muss beachtet werden

Rente mit 63 Frührente beantragen – das muss beachtet werden

In Deutschland kann man regulär mit 65 Jahren und 11 Monaten seine Rente beantragen. Wer mit 63 Jahren bereits in Frührente gehen möchte, muss dabei auf einige Dinge achten. 14.02.2022
Anträge für Corona-Hilfe möglich

Neustarthilfe 2022 Anträge für Corona-Hilfe möglich

Mit der Neustarthilfe 2022 unterstützt der Bund im Zeitraum von Januar bis März Selbstständige und Unternehmen, die coronabedingte Einbußen haben, aber von der Erstattung von Betriebskosten bisher nicht profitierten. Was genau beinhaltet die Neustarthilfe? – Ein Überblick: 18.01.2022
Ein riesiger Heiratsantrag auf dem Acker

Liebe im Rems-Murr-Kreis Ein riesiger Heiratsantrag auf dem Acker

Ein schwäbischer Heiratsantrag aus Kompost: in riesigen Lettern hat ein 25-Jähriger um die Hand seiner Freundin angehalten. Die Buchstaben wurden von der Frau allerdings erst gar nicht erkannt. 16.09.2021
Was tun, wenn mein Kind in Quarantäne muss?

Entschädigung bei Arbeitsausfall Was tun, wenn mein Kind in Quarantäne muss?

Experten befürchten mit dem Schulbeginn wieder steigende Infektionszahlen und Schulausfälle. So erhalten Eltern Unterstützung. 31.08.2021
So funktioniert die Briefwahl

Bundestagswahl 2021 So funktioniert die Briefwahl

Die Briefwahl für die Wahl des 20. Bundestages startet. Was muss bei der Stimmabgabe per Brief beachtet werden? Ein Überblick über alles, was Sie darüber wissen müssen. 19.08.2021
Heiratsantrag nach einer Niederlage

Olympische Spiele 2021 Heiratsantrag nach einer Niederlage

Neben Siegen und Niederlagen gibt es bei Olympia auch reichlich Absurdes, Seltsames und Lustiges. Manchmal bedeutet eine Niederlage sogar etwas Wunderbares. 27.07.2021
Ludwigsburger Bahnhof soll zweite Unterführung bekommen

Alte Idee wird wieder aktuell Ludwigsburger Bahnhof soll zweite Unterführung bekommen

Eigentlich waren die Planungen schon weit fortgeschritten, dann wurden sie aber auf die lange Bank geschoben. Nun fordert der Ludwigsburger Gemeinderat erneut einen zweiten Tunnel für Radler und Fußgänger. 30.11.2020
Déjà-vu im Streit um die Stadtbahn

Freie-Wähler-Antrag sorgt für Zwist Déjà-vu im Streit um die Stadtbahn

Kurz vor der Gründung des Zweckverbandes Stadtbahn Ludwigsburg gibt es Turbulenzen: Ein Antrag der Freien Wähler auf Kurskorrekturen irritiert den Landrat und andere Parteien. Die Grünen attackieren Ludwigsburgs Bürgermeister Michael Ilk. 03.07.2020
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