EU-Kommission

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Informationen über Homosexualität und Transsexualität EU-Kommission geht gegen Ungarns Gesetz zu Sexualität vor

„Dieses ungarische Gesetz ist eine Schande“: Mit deutlichen Worten verurteilt die EU-Kommission das Vorgehen der Orban-Regierung gegen Informationen über Homosexualität und Transsexualität. Und kündigt Konsequenzen an.

Wiederaufbau nach der Pandemie 25 Milliarden für Digitales und Klimaschutz

EU-Kommission genehmigt den Wiederaufbauplan der Bundesregierung. Das Konjunkturpaket soll die Wirtschaftsleistung zwischen 0,4 und 0,7 Prozent jährlich steigern. Doch es gibt auch Kritik.

Klimabilanz von Elektroautos Massive Kritik an Studie zur Elektromobilität

Eine Gruppe von Wissenschaftlern stellt Elektroautos eine schlechte Klimabilanz aus. Doch etliche Experten widersprechen.

Klimabilanz von E-Autos Rechenfehler bei CO2-Bilanz von E-Autos?

171 Wissenschaftler appellieren an die EU-Kommission, den ökologischen Fußabdruck bei der Bereitstellung von elektrischer Energie anders zu bestimmen. Die Klima-Bilanz von batteriebetriebenen Autos könnte ins Wanken kommen.

Umweltpolitik EU-Agrarreform: Klöckner kritisiert Rolle der EU-Kommission

Die Europäische Union ringt um die Ausgestaltung der gemeinsamen Agrarpolitik. Die Kompromissfindung zwischen den einzelnen Mitgliedsländern, dem Europaparlament und der EU-Kommission ist mühsam.

Europa EU-Parlament eskaliert Streit um Sanktionsregel

Verzögert die EU-Kommission von Ursula von der Leyen fahrlässig die Anwendung einer neuen Regelung zur Ahndung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit? EU-Abgeordnete sehen ein großes Problem.

Anleihekäufe Befremden über EU-Verfahren gegen Deutschland

Unionsabgeordnete reagieren mit Unverständnis auf die Einleitung des Vertragsverletzungsverfahren. Der Konflikt zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem obersten europäischen Gericht sei längst beigelegt.

Urteil zu den Staatsanleihekäufen der EZB EU-Kommission bereitet Verfahren gegenDeutschland vor

Das Urteil zu den Staatsanleihekäufen der EZB hat europaweit für Wirbel gesorgt. Nicht wenige sahen die europäische Rechtsgemeinschaft in Gefahr. Nun bereitet die EU-Kommission rechtliche Schritte vor.

Künstliche Intelligenz für Fortgeschrittene So funktioniert Künstliche Intelligenz noch besser

Künstliche Intelligenz steckt heute in Google, Alexa und Facebook sowie in Medizin, Aktien, Handys und Krediten. Doch was macht KI auch gefährlich? Zeit für den Fortgeschrittenenkurs.

Zurück zum grenzkontrollfreien Schengenraum EU-Kommission will Zunahme von Grenzkontrollen stoppen

Die EU-Kommission will die starke Zunahme von Grenzkontrollen innerhalb des eigentlich grenzkontrollfreien Schengenraumes nicht länger hinnehmen. Bei Verstößen müssen die Länder mit Vertragsverletzungsverfahren rechnen.

Wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise EU-Kommission setzt Defizit- und Schuldenregeln auch 2022 aus

Die EU-Kommission setzt auch im kommenden Jahr die Schuldenregeln für die Mitgliedsstaaten aus. Grund dafür sind offenbar die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise. -

E-Autos in der EU Bei E-Ladesäulen droht europaweiter Mangel

Die EU-Kommission lehnt es ab, die Mitgliedstaaten zur Schaffung von Ladepunkten für E-Autos zu verpflichten. Was das für die E-Autostrategie der Hersteller bedeuten kann.

Ausbau von Ladesäulen in der EU Gefahr für die Mobilität

Es ist kurzsichtig, dass die EU-Kommission die Mitgliedstaaten nicht zum Ausbau des Ladesäulennetzes verpflichtet, meint Brüssel-Korrespondent Markus Grabitz.

E-Mobilität Millionen von Ladesäulen werden fehlen

Die EU-Kommission will zwar schärfere Klimaziele für die Autobranche einführen, die Mitgliedstaaten aber nicht zum Bau von Ladesäulen verpflichten.

Keine Steuervorteile EU-Gericht kippt Beschluss zu Amazon-Steuernachzahlung

Im Kampf gegen als illegal erachtete Steuerdeals multinationaler Konzerne muss die EU-Kommission erneut eine empfindliche Niederlage hinnehmen. Nach Apple jubiliert nun Amazon.

Umwelt EU will Schadstoffe in Luft, Wasser und Boden massiv senken

Die Konzentration von Luftschadstoffen soll bis 2030 halbiert werden, und auch die Stress-Belastung der Menschen durch Verkehrslärm soll drastisch sinken.

EU-Gericht entscheidet Amazon muss keine Steuern nachzahlen

Nach einem Urteil des EU-Gerichts hat der weltgrößte Online-Händler Amazon nicht von unerlaubten Steuervorteilen in Luxemburg profitiert. Doch dass die EU-Kommission das Urteil akzeptieren wird, gilt als unwahrscheinlich

Wegen Rechtsverstoß Deutsche Bahn muss 48 Millionen Strafe zahlen

Wegen wettbewerbswidriger Absprachen wird die Deutsche Bahn zur Kasse gebeten. Betroffen sind auch die Österreichische Bundesbahn und die belgische Eisenbahn.