EU-Kommission

Besuch im Stuttgarter Landtag Juncker sorgt sich um sein Vermächtnis

[0] Brexit, Trump und andere Sorgen: Nach viereinhalb Jahren an der Spitze der EU-Kommission gibt sich Jean-Claude Juncker frustriert. Europa-Zweiflern empfiehlt er den Besuch von Soldatenfriedhöfen.

Jean-Claude Juncker „Die Europäer lieben sich nicht mehr genug“

[0] Die Zeit Jean-Claude Junckers an der Spitze der EU-Kommission neigt sich dem Ende zu. Mit Wehmut blickt der leidenschaftliche Europäer auf die Kräfte, die an der Union zerren. Doch der Luxemburger sieht auch Anlass für Hoffnung.

Feinstaub und Stickoxide Der Schlüssel zu den Grenzwerten liegt in Brüssel

[0] Die Zweifel von Lungenärzten an den Grenzwerten für Schadstoffe in der Luft stoßen die Debatte um Fahrverbote neu an. Doch selbst wenn sich die Wissenschaft einig wäre – wie leicht ließen sich die Grenzwerte überhaupt ändern? Und ist der politische Wille dafür da?

„Goldene Visa“ Den EU-Pass gibt es schon für 800 000 Euro

[0] Wer genug zahlt, muss in Bulgarien, Zypern und Malta nicht einmal dauerhaft wohnen, um einen Reisepass des Landes zu bekommen: Ist der Pass erst einmal da, steht den Käufern die gesamte EU offen.

Überhöhte Gebühren EU-Kommission verhängt 570 Millionen Euro Strafe gegen Mastercard

[0] Mastercard hat jahrelang zu hohe Kosten für Kreditkartengeschäfte erhoben - zulasten der Verbraucher, folgern die EU-Wettbewerbshüter. Nun verhängen sie eine saftige Geldstrafe.

Seuchenbekämpfung Baden-Württemberg rüstet sich gegen die Afrikanische Schweinepest

[0] Die baden-württembergische Bürokratie läuft auf Hochtouren, um dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest zu begegnen. Im rumänischen Donaudelta, einem Seuchenbrandherd, herrschen dagegen schwere Kontrollmängel. Das Land hofft auf die EU.

Deutsch-französische Zusammenarbeit KZ-Gedenkstätte erhält ein Kulturerbe-Siegel

[0] Würdigung für das langjährige ehrenamtliche Engagement

EU-Kommission Italien entgeht einem Budget-Strafverfahren

[0] Monatelang liegen Brüssel und Rom wegen Italiens Ausgabenplänen im Clinch. An den Finanzmärkten herrscht lange höchste Nervosität. Eine Eskalation ist nun abgewendet.

Brüssel EU beschließt Notfallmaßnahmen für ungeordneten Brexit

[0] Europa wappnet sich für das schlimmste Szenario, wenn der Fall eines ungeordneten Brexits eintreten sollte. Das teilte die EU-Kommision am Mittwoch mit.

Fahrverbote

Kontrolle ist überfällig

[0] Ungerechtigkeiten drohen, wenn Behörden beim Thema Luftreinhaltung übertreiben. In Deutschland ist bei der Schadstoffmessung womöglich zu viel des Guten getan worden – zu Lasten von Diesel-Besitzern, meint Markus Grabitz.

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