Abrupte Kurskorrekturen prägen Angela Merkels Politikstil. Der Preis für neue Machtoptionen ist Beliebigkeit, meint StZ-Autor Armin Käfer.
Stuttgart - Ehe für alle? Der preußische General Carl von Clausewitz hätte bei diesem Schlagwort wohl darüber nachgedacht, ob es sinnvoll ist, Protestanten mit Katholiken, Adlige mit Bürgerlichen zu verheiraten. Was Strategie und Taktik betrifft, so war er seiner Zeit jedoch weit voraus. Die Taktik ziele lediglich auf ein Gefecht, die Strategie hingegen auf den Zweck des Krieges, wissen wir aus seinem Munde. So militant denkt Angela Merkel nicht. Gleichwohl ist sie eine Virtuosin in beiden Disziplinen. Ihr Zweck ist die Macht.
Die Ehe für alle wird jetzt eingeführt, weil Merkel es strategisch für sinnvoll hielt, hier nachzugeben, auch wenn davon taktisch zunächst die politische Konkurrenz profitieren könnte. Dabei spielt es strategisch keine Rolle, dass sie selbst mit Nein gestimmt hat. Man könnte das sogar für den Gipfel an taktischer Finesse halten.
Merkel hält das Schlachtschiff CDU im Kielwasser des Zeitgeistes
Bei allem berechtigten Jubel über den emanzipatorischen Fortschritt, der mit dem Beschluss dieses Freitags erreicht wurde: Eine Epochenwende ist das nicht. Die hat längst anderswo stattgefunden. Es ist zudem reichlich verwegen, so zu tun, als seien standesamtliche Fragen einer Minderheit die größte Herausforderung, auf die Wahlkämpfer eine Antwort parat haben sollten. Wie auch immer: Kurskorrekturen wie diese prägen Merkels Führungsstil. Die Wendigste aller Regierungschefs warf stets Ballast über Bord, wenn sie den Eindruck hatte, der träge Dampfer Union könne den Anschluss an die Mehrheitsmeinung verlieren. Wie ein versierter Lotse steuert sie das Schlachtschiff der Schwarzen so, dass es im Kielwasser des Zeitgeistes bleibt. Dazu waren wiederholt waghalsige Wendemanöver nötig: bei der Wehrpflicht, beim Atomausstieg und beim Mindestlohn, in der Flüchtlingspolitik und jetzt bei den Regularien des Zusammenlebens.
Merkels Kompass orientiert sich an der Mehrheitsfähigkeit und an Machtoptionen, mag ihr Kurs auch wie eine Zickzacklinie erscheinen. Indem sie die Ehe für alle nicht länger blockiert, eröffnet sie ihrer Partei nach der Wahl eine Ehe mit allen: Das Symbolthema war eine Klippe, die umschifft werden musste, um eine Koalition mit Grünen und/oder Liberalen zu erreichen. So fügt sich die Taktik zur Strategie.
Merkels Geschmeidigkeit ist nicht unerklärlich, bleibt aber viel zu oft unerklärt
Diese Wendigkeit ist leicht mit Beliebigkeit zu verwechseln. Zumal es Merkel nicht für nötig hält, die Wechsel in ihrer Politik ausreichend zu begründen. So auch in diesem Fall. Sie spricht lieber in TV-Kameras als dort, wo man es von der obersten Volksvertreterin erwarten würde: im Parlament. Merkels Geschmeidigkeit ist nicht unerklärlich, bleibt aber viel zu oft unerklärt. Nun waren der Union konkrete Machtfragen immer wichtiger als programmatische Ansagen. Es ist deshalb auch kein Zufall, dass ausgerechnet die Partei der Kanzlerin ihr Wahlprogramm erst an diesem Montag präsentiert. Sie segelt der Konkurrenz wieder hinterher. Der Führungsanspruch eines Franz Josef Strauß, wonach Konservative an der Spitze des Fortschritts zu finden sein sollten, um ihn kontrollieren zu können, war Merkel immer fremd. Sie steht für eine nachtrabende Modernisierung.
Wenn Flexibilität zur Leitlinie wird, so erwächst daraus das Risiko der Unkenntlichkeit: Seit Merkel in der CDU entscheidet, wo es langgehen soll, erinnert deren Markenkern an eine Wolke. Das kann nur gut gehen, solange das Zutrauen in Merkels Orientierungssinn größer ist als die Verunsicherung über die abrupten Volten ihrer Politik. In dieser Hinsicht hat sie ihrem Anhang schon viel, manchen auch zu viel zugemutet. Sie profitiert allerdings davon, dass mehr Verlässlichkeit andernorts auch nicht zu haben ist.
Von General Clausewitz ist auch die Erkenntnis überliefert, „dass zu einem wichtigen Entschluss in der Strategie viel mehr Willensstärke gehört als in der Taktik“. An Willensstärke hat es dieser Kanzlerin nie gemangelt, allerdings an Prinzipientreue.