Gibt es antisemitische Grundhaltungen unter Stipendiaten der Akademie Schloss Solitude? Das will die Landtags-FDP nach dem Wirbel um einen offenen Brief wissen.
Die Israel-Kritik von aktiven und ehemaligen Stipendiaten der Landesakademie Schloss Solitude wird Thema im Landtag. Mit einem Antrag will die FDP-Fraktion aufklären, wie es zur Reaktion der Akademie und des zuständigen Wissenschaftsministeriums auf einen offenen Brief mit einseitig propalästinensischen Positionen kam. In der auf Instagram verbreiteten Stellungnahme hatten die Verfasser Israel „anhaltende koloniale Gewalt gegen Palästinenser“, „Apartheid“ und ethnische Säuberungen vorgeworfen. Daraufhin hatte die Akademie in Abstimmung mit dem Ministerium von Petra Olschowski (Grüne) eine Erklärung veröffentlicht, in der sie den Terror der Hamas gegen die Zivilbevölkerung und die „Verherrlichung solcher Taten“ scharf verurteilte. Der Anlass des Statements wurde jedoch nicht offengelegt, sondern erst durch Recherchen unserer Zeitung bekannt.
Verfasser mit antisemitischer Grundhaltung?
Der FDP-Abgeordnete Stephen Brauer erkundigte sich bei der Regierung nun nach dem Umgang mit dem offenen Brief und dessen Verfassern. Er will insbesondere wissen, inwieweit der Inhalt „Rückschlüsse auf möglicherweise antisemitische Grundhaltungen unter den Unterzeichnern“ zulasse und wie das Land damit umgehe. Laut dem Wissenschaftsministerium ist das Schreiben geprägt von „antiisraelischen Positionen“ und Argumenten, „die auch in antisemitischen Diskursen verwendet werden“.
Brauer erkundigt sich zugleich nach dem Ansinnen der Verfasser, den Brief über die offiziellen Kanäle der Akademie zu verbreiten; dies war als nicht möglich abgelehnt worden. Der FDP-Mann fragt nun, ob die Position der Akademie von den Unterzeichnern „verstanden und akzeptiert“ werde. Laut dem Ministerium steht die Akademie mit allen Stipendiaten im „engen Austausch“ zu dem Vorfall; dessen Aufarbeitung werde fortgesetzt.