KommentarFlüchtlings-Kosten Ein Überblick mit Lücken

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Nur ein Teil der Bundesländer meldet seine Ausgaben für Flüchtlinge. Da fragt man sich schon, ob die anderen das nicht konnten oder nicht wollten, kommentiert Politikredakteur Andreas Müller

Auch die Integrations- und Sprachkurse für Flüchtlinge haben viel  Geld gekostet. Foto: dpa
Auch die Integrations- und Sprachkurse für Flüchtlinge haben viel Geld gekostet. Foto: dpa

Stuttgart - Ob es nun 17 Milliarden Euro sind, 20 oder gar 23, spielt eigentlich keine Rolle. In jedem Fall ist es ein enormer Betrag, den die Bundesländer 2016 für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen ausgegeben haben. Angesichts des starken Zustroms vom Herbst 2015 hatten sie schon viel Geld bereitgestellt, doch die Etatansätze wurden vielfach noch übertroffen – mal leicht wie offenbar in Baden-Württemberg, mal stark wie in Berlin. Die gewaltige Herausforderung war eben zu bewältigen, da konnte man nicht auf jeden Euro schauen.

In mancherlei Hinsicht ist der Überblick verloren gegangen

Damals scheint in mancherlei Hinsicht der Überblick verloren gegangen zu sein – nicht nur darüber, wen man ins Land gelassen hat. Auch die finanzielle Belastung im Jahr 2016 sollte sich ein halbes Jahr später einigermaßen präzise beziffern lassen. Doch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags scheiterte auch im zweiten Anlauf mit dem Versuch, die Ausgaben aller Bundesländer zu erfassen. Nur etwa die Hälfte der Landesregierungen lieferten ihre Zahlen nach Berlin – da fragt man sich schon, ob die anderen das nicht konnten oder nicht wollten. Immerhin geht es um Daten, auf deren Grundlage sich die Abgeordneten ihre Meinung bilden. Für manche Parlamentarier ist freilich längst klar: Auch aus finanziellen Gründen darf sich eine Situation wie 2015 nicht wiederholen.