Die Kultusministerin greift die Idee für parteiübergreifende Gespräche auf. Doch ist ein Konsens, der über den Wahltag hinaus reicht, überhaupt möglich?
Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) hat die Impulse für parteiübergreifende Gespräche zum Thema Bildung aufgenommen und will gemeinsame Ansatzpunkte mit Grünen, CDU, SPD und FDP ausloten. Sie wolle die Signale für eine Allianz gern aufgreifen, schreibt Schopper in einem Brief an die Fraktionschefs, der unserer Zeitung vorliegt. Weiter heißt es darin, ein parteiübergreifendes Ziel für die zukünftige Entwicklung der Schulen wäre ein Erfolg für die gesamte Landespolitik, weil es über das Ende der Legislaturperiode hinaus tragen könne. Die ebenfalls im Landtag vertretene AfD wurde nicht angesprochen.
Die Idee parteiübergreifender Gespräche über die Schulpolitik hatte zum Jahreswechsel Fahrt aufgenommen. Als Erster warb der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Manuel Hagel in unserer Zeitung dafür. FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke bot eine „Allianz für gute Bildung“ an, in der Themen wie die die frühe Bildung, der Weg zu G9 und die Zukunft der beruflichen Bildung besprochen werden sollten. SPD-Fraktionschef Andreas Stoch zeigte sich offen, mahnte aber: „Keiner sollte mit irgendeiner ideologischen Vorfestlegung in diese Gespräche geben.“ Vor allem bei Themen wie Grundschulempfehlung und Gemeinschaftsschule liegen die Parteien teils weit auseinander.
Das Thema Bildung war beherrschendes Thema auf den Fraktionsklausuren. Die FDP-Fraktion will eine Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium bereits für das Schuljahr 2025/2026 anvisieren. Die SPD-Fraktion im Landtag fordert in einem Positionspapier eine Unterrichtsgarantie mit Hilfe von multiprofessionellen Teams, durch die Lehrer von Sonderaufgaben entlastet werden.
