Ein niederschmetterndes Ergebnis hat eine Forsa-Umfrage zum Parlament ergeben – in einer Schulnote ausgedrückt: „mangelhaft“. Nur ein Viertel der Befragten hat Vertrauen in die Arbeit der 620 Abgeordneten.
Berlin - Nein, es sei nicht das Debakel um das in Sekundenschnelle vom Bundestag verabschiedete Meldegesetz gewesen, das zu diesen Umfragewerten geführt habe. Sehr vorsichtig habe man die Fragen formuliert, und das Ergebnis sei „unabhängig von der aktuellen Debatte“, glaubt Manfred Güllner, der Chef des Meinungsinstituts Forsa. 1001 Bürger hat Forsa im Auftrag von „Stern“ zum Parlament befragt, und das Ergebnis ist niederschmetternd – in einer Schulnote ausgedrückt: „mangelhaft“. Nur ein Viertel der Befragten hat Vertrauen in die Arbeit der 620 Abgeordneten, 66 Prozent glauben, dass sie ihre Arbeit weder „engagiert“ noch „sachgerecht“ erledigen. Eine Mehrheit (75 Prozent) ist der Ansicht, dass Lobbyisten zu viel Einfluss ausüben, ebenso viele ärgern sich über leere Ränge bei Sitzungen.
Fast etwas Mitgefühl des Volkes könnte man beim Stichwort Arbeitsbelastung heraushören. Immerhin 81 Prozent meinen, die Abgeordneten seien von den schwierigen Problemen glatt überfordert. Nur 15 Prozent glauben, dass sie der Situation gewachsen seien. Im inoffiziellen Berlin wird die miserable Benotung als zutiefst ungerecht empfunden. Man müsse doch sehen, was für tolle Arbeit da jetzt gerade im „NSU“-Untersuchungsausschuss geleistet werde, sagt ein hoher Beamter. „Die sitzen da von 9 bis 23 Uhr im Ausschuss und kriegen Sachen raus, was Ihnen von der Presse nicht gelingt.“ Das sei doch „gelebter Parlamentarismus“. Aber sieht den niemand?
Für Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) scheint dies die Erklärung zu sein: das geringe Ansehen des Bundestages entspreche weder seiner Bedeutung noch seiner Leistung, sagte er der StZ. „Bei keinem anderen Verfassungsorgan ist diese Diskrepanz größer als ausgerechnet beim Parlament.“ Er empfinde dies als Besorgnis erregend. „Unser Parlament ist besser als sein Ruf, aber offensichtlich nicht so gut wie die Erwartung der kritischen Öffentlichkeit an seine Arbeit.“ Wie sich der Bürger gute Abgeordnete vorstellt, wird auch deutlich. 77 Prozent wollen, dass sie generell ihrem Gewissen folgen und von der Linie der Partei abweichen dürfen. Heute unterbricht der Bundestag seine Sommerpause übrigens für eine Sondersitzung. Da ist die beste Gelegenheit, das Image aufzupolieren.