Davos Chinas Präsident spielt Führer der Welt

Von Hannes Koch 

In seiner Eröffnungsrede beim Weltwirtschaftsforum in Davos plädiert Chinas Präsident Xi Jinping für offene Weltmärkte.

Chinas Präsident Xi Jinping plädiert in Davos für offene Weltmärkte. Foto:  
Chinas Präsident Xi Jinping plädiert in Davos für offene Weltmärkte. Foto:  

Davos - Was für ein Unterschied: Chinas Präsident Xi Jinping bekam die große Bühne im Saal des Kongresszentrums von Davos. Der Vertreter des angehenden US-Präsidenten Donald Trump sprach danach in einem kleinen Raum mit begrenztem Publikum. Und Xi nahm die Gelegenheit war. In seiner Eröffnungsrede des diesjährigen Weltwirtschaftsforums (WEF) versuchte er, wie der Sprecher der Welt zu klingen.

Dass der chinesische Staats- und Parteichef diese Rolle einnehmen konnte, hatte auch praktische Gründe. Donald Trump ist erst ab kommenden Freitag amtierender US-Präsident. Kanzlerin Angela Merkel sagte dem WEF zum zweiten Mal ab. Und Großbritanniens Premierministerin Theresa May wollte erst zu Hause den Brexit erklären, bevor sie am Donnerstag in Davos erscheint.

In die Lücke stieß Xi – blauer Anzug, rote Krawatte – mit einer deutlichen Aussage für eine Politik der offenen Märkte. Er redete, wie man es sonst von Regierungschefs westlicher Demokratien gewohnt ist. Er plädierte für eine „offene globale Wirtschaft“ und forderte, die weitere Liberalisierung des internationalen Handels zu unterstützen. Der Präsident des bevölkerungsreichsten Landes formulierte ein klares „Nein zum Protektionismus“. Wer eine solche Strategie verfolge, schließe sich gewissermaßen selbst in einen dunklen Raum ohne Frischluftzufuhr ein.

Chinas Präsident grenzt sich von Trumps Position ab

Damit grenzte Xi sich von der Position Trumps ab. Dieser hat erklärt, das Freihandelsabkommen TPP mit asiatischen Staaten zu kündigen. Firmen, die Produkte in die USA einführen, droht er mit Strafzöllen. Auch deutsche Autohersteller müssen sich mit seiner Forderung auseinandersetzen, Fabriken nicht in Mexiko, sondern an US-Standorten zu errichten.

An den Worten Xis gibt es freilich auch Zweifel. So heißt es auf der Internetseite der deutschen Botschaft in Peking, dass viele deutsche Firmen unter chinesischem Protektionismus zu leiden hätten. Dabei geht es um die Offenheit für Investitionen und den Schutz von Patenten. Unlängst hatte China die Überweisung von Firmengewinnen ins Ausland eingeschränkt. „Taten sagen mehr als Worte“, bemerkte in Davos Nariman Behravesh von der Marktanalyse-Firma IHS.

Xi sieht die Weltwirtschaft als Schicksalsgemeinschaft

Demgegenüber erklärte Xi in seiner Rede nun, den Marktzugang für ausländische Unternehmen zu vereinfachen und die Rechtssicherheit zu verbessern. „Wir stehen für offene und transparente Freihandelsabkommen“, sagte er. An die Adresse Trumps richtete er diese Formulierung: „In einem Handelskrieg gibt es keine Sieger. Wir sind nicht neidisch auf andere, die von unserer Entwicklung profitieren.“ Anthony Scaramucci, Trump-Berater und früherer Hedgefonds-Manager, reagierte darauf, als ihn WEF-Manager Philipp Rösler bat, die Politik des kommenden US-Präsidenten zu erklären. „Wir wollen keine Handelskriege“, so Scaramucci, „wir bitten um mehr Gleichheit in Handelsvereinbarungen.“ Trump gehe es darum, Arbeitsplätze in den USA zu sichern. Zu Einfuhrzöllen in die USA äußerte sich Scaramucci nicht.

In weiten Teilen seiner 50-minütigen Rede beschäftigte sich der chinesische Präsident mit der Globalisierung. „Die dringendste Aufgabe ist es, die Weltwirtschaft aus schwierigem Fahrwasser herauszuführen. Nicht anderes erwarten die Menschen von uns. Wir sind eine Schicksalsgemeinschaft.“ Der chinesische Präsident räumte ein, dass der verstärkte Welthandel auch zu großen Problemen geführt habe. Er erwähnte die wachsende Ungleichheit zwischen armen und reichen Staaten sowie die soziale Polarisierung zwischen den Eliten und Gruppen der Bevölkerung auf nationaler Ebene. „Alle müssen profitieren“, sagte Xi.