Wegen der Coronapandemie waren für die Stadtkasse zunächst schlechte Zahlen prognostiziert worden. Nun kam es 2021 doch anders.
Die Landeshauptstadt hat das Pandemiejahr 2021 mit einem deutlich besseren Ergebnis abgeschlossen, als es zunächst erwartet worden war.
In der Nachtragsplanung 2021 war wegen Lockdowns und unklarer Corona-Aussichten von einem Fehlbetrag in Höhe von 367 Millionen Euro ausgegangen worden, bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2022/2023 korrigierte Finanzbürgermeister Thomas Fuhrmann (CDU) den Wert und prognostizierte einen Überschuss von 93,1 Millionen Euro. Am Donnerstag wird der Finanzchef dem Gemeinderat den Jahresabschluss 2021 mit einem Überschuss von insgesamt 259,6 Millionen Euro vorlegen. Angesichts der „besonderen Rahmenbedingungen“ könne man den Abschluss „als gut bewerten“, schreibt Fuhrmann in der Vorlage an den Gemeinderat.
Fast Rekord bei Gewerbesteuer
Besonders auffällig ist die Abweichung 2021 bei der Gewerbesteuer. Statt 350 wurden nun 733 Millionen Euro eingenommen. Höher lag der Wert nur im Jahr 2017 mit 773 Millionen Euro. Auch die Zuwendungen, vor allem vom Land, lagen um insgesamt 196 Millionen Euro höher als erwartet. 2021 wurde aber auch mehr ausgegeben als geplant, nämlich rund 54,1 Millionen Euro, und durch die Zusatzeinnahmen steigen natürlich auch die abzuführenden Umlagen in Folgejahren, für die Geld zurückgelegt wird.
Der Überschuss soll komplett in verschiedene Rücklagen fließen. Die Landeshauptstadt ist seit 2018 im Kernhaushalt schuldenfrei und vergibt Darlehen an seine Eigenbetriebe, allein an die Stadtentwässerung zum Beispiel 331 Millionen Euro, aber auch an die Stadtwerke, den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft, den Eigenbetrieb Leben und Wohnen und den Betrieb Stadion Neckarpark. Dadurch wurde die Verschuldung der städtischen Betriebe bei Banken seit 2015 um rund 190 Millionen Euro auf noch 264 Millionen reduziert.
Hohe Neuverschuldung geplant
In diesem Jahr ist im Kernhaushalt keine, im Jahr 2023 allerdings eine Neuverschuldung in Höhe von bis zu 415 Millionen Euro durch den Gemeinderat genehmigt worden. Fuhrmann weist darauf hin, dass trotz des Haushaltsüberschusses Ende 2021 nur eine freie Liquidität in Höhe von 73,6 Millionen Euro bestand. Er baut Wünschen vor: „Eine zusätzliche Reservierung von liquiden Mitteln für langfristige Finanzierungsbedarfe ist daher nicht möglich“, so Fuhrmann.