Joachim Pfeiffer auf Facebook zur Wirtschafts-Soforthilfe Auch die Politik übt sich digital

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Der Bundestagsabgeordnete Joachim Pfeiffer spricht im Live-Videochat auf Facebook über die Wirtschafts-Nothilfe und mit unserer Zeitung per Telefon über seinen Arbeitsalltag in Zeiten der Corona-Krise.

Joachim Pfeiffer physisch anwesend im Bundestag – ein Bild vor der Corona-Krise Foto: dpa/Gregor Fischer
Joachim Pfeiffer physisch anwesend im Bundestag – ein Bild vor der Corona-Krise Foto: dpa/Gregor Fischer

Waiblingen/Berlin - Seit gut zwei Wochen ist auch die Politik arbeitstechnisch im Ausnahmezustand. „Am Freitag, den 13., hatten wir unsere letzte reguläre Sitzung“, sagt der Waiblinger Bundestagsabgeordnete Joachim Pfeiffer (CDU). Seither habe sich fast 99 Prozent der Kommunikation auf das Telefon verlagert – was, wie er einräumt, so manche Abstimmung oder Konferenz deutlich erschwere. „Nur hören kann extrem anstrengend sein“, sagt Pfeiffer, „zumal, wenn im Hintergrund zuweilen auch noch die Toilettenspülung oder Gedudel zu hören ist. Es braucht für solche Konferenzen viel Disziplin“.

Ein Hilfspaket, das „historisch ohne Beispiel“ ist

Als wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion hat der Mann, der in Urbach aufgewachsen ist, in den vergangenen Tagen indes einigen Absprache- und Verständigungsbedarf gehabt. Mit dem Ergebnis ist der frühere Wirtschaftsförderer der Landeshauptstadt Stuttgart hingegen offenkundig hoch zufrieden. Der Bundestag habe mit einem Volumen von 1,4 Billionen Euro ein Wirtschaftshilfspaket auf den Weg gebracht, das „historisch ohne Beispiel ist“. Das sagt Pfeiffer am Freitag in einem Live-Videochat auf der Facebookseite der Göppinger CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Sarah Schweizer.

Dieses Veranstaltungsformat sei ja das Gebot der Stunde, erläutert der Waiblinger Wirtschaftsexperte, wenngleich er den direkten Kontakt mit den Bürgern – „etwa bei Linsen und Spätzle“ – doch bevorzuge. In dem gut einstündigen Live-Video, in dem Sarah Schweizer zuvor oder aktuell eingesammelte Fragen ihrer Internetgemeinschaft an Joachim Pfeiffer richtet, wird klar, was dieser auch im nachgelagerten Telefongespräch mit unserer Zeitung betont: „Die Sorgen der Bürger und Unternehmer sind vielfältig und speziell.“

Unternehmer beklagt Funkstille bei der Bank

So beklagt etwa ein Veranstaltungsteilnehmer, der sich um eine finanzielle Überbrückungshilfe bemühen will, auf Facebook, dass seine Bank derart überlastet sei, dass er seit elf Tagen niemanden an die Strippe bekomme. Zu der speziellen Bankfiliale könne er natürlich nichts sagen, erwidert Pfeiffer, die Notfallhilfen seien indes so ausgelegt, dass die Banken lediglich zehn Prozent des Kreditrisikos trügen und die vom Bund getragene KfW-Bank keine zusätzliche Prüfung für ihre Ausfallbürgschaft verlange.

Forderungen wie jener, das jetzt auf 60 beziehungsweise 67 Prozent des bisherigen Lohns festgelegte Kurzarbeitergeld anteilsmäßig heraufzusetzen, begegnet Pfeiffer damit, dass das Hilfspaket zwar verabschiedet, aber noch nicht abschließend zugeschnürt sei. „Wir haben jetzt in kürzester Zeit einen gigantischen Schritt gemacht, dem noch weitere folgen werden.“

Auf eine Grundsatzdebatte will er sich hingegen nicht einlassen. Ob jetzt nicht eine gute Gelegenheit wäre, ein Grundeinkommen für alle einzuführen, will ein Fragesteller wissen. Das sei nicht zielführend, sagt Pfeiffer. Es gehe momentan um eine Sofortnothilfe, nicht darum, die soziale Marktwirtschaft abzuschaffen.

In Sachen Digitalisierung hingegen, das sagt er im späteren Telefongespräch, könne die Corona-Krise durchaus als Beschleuniger wirken. Er selbst lerne täglich durch „Work-in-Progress“ hinzu

Das gesamte Video der Veranstaltung auf Facebook findet man hier..