Die Region steht fest zum Nordostring. Das ist zwar konsequent, aber nicht klug, meint StZ-Redakteur Thomas Durchdenwald.
Stuttgart - Es steht viel Vernünftiges in der Stellungnahme des Verbands Region Stuttgart zur Liste möglicher Projekte im Bundesverkehrswegeplan: Dass die Region auf den Ausbau der Neckarschleusen über Heilbronn hinaus drängt, ist angesichts der Güterverkehrsbelastung im hiesigen Ballungsraum mit seinen Häfen in Stuttgart und Plochingen notwendig und sinnvoll. Dass die Schienen der Gäu- und Remsbahn nicht nur jenseits der Regionsgrenzen ausgebaut werden, sondern auch in der Region, ist für einen guten S-Bahn-Verkehr unerlässlich. Doch es steht eben auch etwas in dieser Stellungnahme, das die Frage aufwirft, ob die Region als Institution überhaupt noch ernst genommen werden will – es ist der Hinweis an das Ministerium, den Nordostring in den Bundesverkehrswegeplan aufzunehmen.
Das Projekt ist politisch tot
Man kann zum Sinn dieser Straßenverbindung nordöstlich von Stuttgart stehen wie man will, eines aber sollte jedem klar sein: Dieses Projekt ist politisch tot. Weder beim Bund noch beim Land gibt es Unterstützer, auch in der betroffenen Gegend zwischen Kornwestheim und Fellbach, zwischen Ludwigsburg, Stuttgart und Waiblingen überwiegt die Zahl der Gegner die der Befürworter. Der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Frage, ob er für das Aus des Nordostrings verantwortlich sei, mit der zutreffenden Aussage gekontert: „Ich musste das nicht beenden, das war schon tot, als ich gekommen bin.“
Gewiss: die Verbindung ist Teil des gültigen Regionalplans, ihre Verwirklichung ist immer wieder von einer Mehrheit der Regionalversammlung gefordert worden. Insofern ist es zwar konsequent, dass erneut CDU, Freie Wähler und FDP pro Nordostring votierten. Doch der Plan datiert von 2001. Und wer politisch gestalten will, sollte sich der Realität stellen. Deshalb ist der Abstimmungserfolg der Befürworter ein Pyrrhussieg, er ist Ausdruck einer trotzigen Verweigerungshaltung, die politischen Kräfteverhältnisse anzuerkennen.
Verband sollte lieber bei der Neckarbrücke mitsprechen
Ein solches Verhalten kann nur ins politische Abseits führen. Bald gibt es Gespräche darüber, ob und wie die gewiss unbefriedigende Verkehrssituation in Remseck mit einer neuen, ortsnahen Neckarbrücke gelöst werden kann. Dort sollte die Region ihre unbestritten vorhandene verkehrspolitische Kompetenz einbringen. Mit Beschlüssen wie diesem schwächt der Verband sein ohnehin nicht ausgeprägtes politisches Gewicht. Das kann die Region schon aus eigenem Interesse nicht wollen.
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