Kommunalwahl Stuttgart Der Marktplatz wie anno 44

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Die AfD fordert in ihrem Stuttgarter Wahlprogramm verpflichtende Deutschkurse für Kinder mit mangelhaften Sprachkenntnissen und lehnt die Inklusion ebenso ab wie „einen flächendeckenden und ideologisch motivierten Ausbau von Gesamtschulen zu Lasten aller anderen Schularten“. Außerdem soll das dreigliedrige Schulsystem erhalten bleiben. Das sind klare Positionierungen in der aktuellen Debatte um die Schullandschaft in Stuttgart.

Die Verkehrspolitik wird in Stuttgart aktuell besonders heftig diskutiert. Die AfD lehnt alles ab, was auf eine Einschränkung für Autofahrer hinausläuft – explizit genannt werden Tempo-30-Zonen und eine City-Maut. In Sachen Parkraummanagement und Rathausgarage kommt die Partei mit ihrer Ablehnung zu spät. Dafür fordert die AfD den vierspurigen Ausbau des Heslacher Tunnels. Sie will das S-Bahn-Schienennetz ausbauen und einen ganztägig „dichten Takt“ bei Bussen und Bahnen sowie niedrigere Preise bei Kurzstrecken.

Beim Thema Stuttgart 21 „respektiert“ die AfD das Ergebnis der Volksabstimmung. Zur Frage, ob Kosten und Nutzen des Bahnprojekts in einem guten Verhältnis stehen, bezog die AfD im Kommunalomat von stuttgarter-zeitung.de als einzige Partei keine klare Haltung und kreuzte „neutral“ an – ebenso wie bei der These „Stuttgart 21 wird die Stadt städtebaulich voranbringen“. Dafür verlinkt die AfD in ihrem Wahlprogramm auf eine 2011 erstellte Website, die ein in wesentlichen Punkten verändertes Konzept für Stuttgart 21 vorschlägt.

Wenn es nach der AfD ginge, würde der Marktplatz in seiner „historischen“ Erscheinung wiederhergestellt – ähnlich wie der Frankfurter Römer, also in den Zustand vor den Zerstörungen durch die Fliegerangriffe im Zweiten Weltkrieg. Außerdem dürfe „die Zerstörung historischer Fassaden ... nicht zugelassen werden“.

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