Wie in Tübingen soll es auch in Stuttgart eine Abwrackprämie für alte Zweitakter geben. Die Deutsche Umwelthilfe und der Fahrradclub fordern Nachbesserungen im Luftreinhalteplan.
Stuttgart - Die Grünen im Stuttgarter Stadtparlament fordern als Ergänzung im Entwurf des neuen Luftreinhalteplans für 2018 eine Abwrackprämie für alte Motorroller. Dabei haben sie vielleicht nach Tübingen geschaut. Dort gibt seit Oktober 2016 für den Umstieg vom benzinbetriebenen Zweitakter auf Elektrorad oder -moped bis zu 500 Euro. Alte Motorroller stießen im Vergleich mit modernen Autos bis zu 124 mal mehr Schadstoffe aus, es gebe „enormes Verbesserungspotenzial“, werben die Grünen für die Prämie.
Doch auch viele neue Dieselautos sind weit davon entfernt, die auf dem Prüfstand geforderten Stickoxid-Grenzwerte auf der Straße einzuhalten. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die in Stuttgart auf die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte klagt, will daher auch Euro-6-Dieselfahrzeuge aus der Stadt halten. Laut Luftreinhalteplan sollen sie vom temporären Fahrverbot aber ausgenommen werden. Ausnahmen dürfe es nur für Fahrzeuge geben, die den Grenzwert von 80 Mikrogramm Stickoxid pro Kilometer auch auf der Straße unterschritten, so der DUH-Bundesgeschäftsführer e Jürgen Resch. Mit dem Luftreinhalteplan „lassen Ministerpräsident Winfried Kretschmann und OB Fritz Kuhn die Stuttgarter Bürger im Dieseldunst stehen“, so Resch.
Fahrradclub will mehr Radrouten
Auch der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) will, dass der Entwurf des Reinhalteplans verbessert wird. Dazu solle im Plan der Ausbau aller Hauptradrouten bis spätestens Ende 2019 festgeschrieben werden. Die Stadt müsse entsprechend Geld in den Doppelhaushalt einstellen. In einer zweiten Stufe sollten bis 2021 dann die Hauptrouten zweiter Ordnung weitestgehend fertig gestellt und ausgeschildert werden. Auch die Grünen wollen mehr Radinfrastruktur. Stuttgart investiere nicht ganz fünf Euro pro Einwohner und Jahr für den Ausbau, im nationalen Radverkehrsplan rate die Bundesregierung zu 13 bis 18 Euro. Die Grünen fordern mehr Geld, nenne aber keine Summe. In einem Punkt deckt sich ihre Forderung exakt mit der des ADFC. So solle der Satz im Reinhalteplan „Die Maßnahme darf allerdings nicht zu relevanten Störungen oder Behinderungen des Kfz-Verkehrs führen“ gestrichen werden. Er findet sich im Plan gleich mehrfach.