Obwohl Olaf Scholz mit seinem Kurs im Russland-Ukraine-Krieg nicht durchdringt, will er nun noch intensiver dafür werben. Drei Tage ohne deutsche Debatten haben ihm trotzdem gefallen.
Alles wackelt, nur er steht. Olaf Scholz hat sich nach hinten begeben zu den Presseleuten, die ihn drei Tage lang quer durch Afrika begleitet haben, und will seine Politik erklären. Als das Geruckel zunimmt, leuchten in der Kanzlermaschine die Anschnallzeichen auf, die der Kanzler aber ignoriert. Seine Zuhörer sind angegurtet. Scholz redet weiter – bis die Sicherheitskräfte auftauchen und eine Durchsage ertönt. Weil mit „schweren Turbulenzen“ zu rechnen ist, muss sich „auf Anweisung des Kommandanten“ der Kanzler setzen.
Seine Macht ist auch am Boden begrenzt. Als Demokrat weiß Olaf Scholz das, aber es wird ihm dieser Tage vielleicht bewusster. Für den frühen Mittwoch ist die Rückkehr nach Deutschland geplant, wo eine Bevölkerungsmehrheit ihren Kanzler zwar für vertrauenswürdig und kompetent hält, aber als Krisenmanager auch für zögerlich und nach der NRW-Landtagswahl für geschwächt.
An diesem Dienstag im herbstlich milden Südafrika scheitert der Versuch, den engen Partner Russlands davon zu überzeugen, der diplomatischen Koalition gegen Moskau beizutreten. Während Scholz von den Auswirkungen des Angriffs in aller Welt hinweist, spricht der neben ihm stehende Präsident Cyril Ramaphosa Davon, dass „Folgen der Sanktionen“ zu Teuerung und Ernährungskrise führten.
Drei Monate nach Russlands Überfall auf die Ukraine ist es dem Bundeskanzler und aktuellen G7-Vorsitzenden weder mit Sanktionen noch mit diplomatischen Initiativen gelungen gelungen, das Töten zu stoppen. Die schweren Waffen aus Deutschland, die den ukrainischen Widerstand so stärken sollen, dass Russland keine Siegchance mehr sieht, sind noch nicht da. Jetzt ist Olaf Scholz hinter den Kulissen an Verhandlungen darüber beteiligt, wie die Ukraine wieder Weizen exportieren kann. Es geht darum, Häfen wieder zu öffnen, von Minen zu befreien, ohne dass russische Kriegsschiffe anlegen. Eine Übereinkunft dazu könnte noch mehr ins Rollen bringen. Bisher aber hat der Kanzler den Kremlchef Wladimir Putin nicht von seinem Weg abbringen können. Als seine Aufgabe sieht Scholz das wohl.
So wie er zuhause jetzt noch die Rentner im Entlastungspaket bedenken, die Energiewende beschleunigen, die Inflation bekämpfen, für das Bundeswehr-Sondervermögen die notwendigen Oppositionsstimmen herbeischaffen oder in die Kritik geratene Verteidigungsministerinnen verteidigen muss. Überall ist Alarm, und auch seine eigenen Kanzlerwerte sind nicht mehr die besten. Auf Plakaten im NRW-Landtagswahlkampf war er kein Zugpferd. Kurz zuvor war der ampelinterne Waffenlieferungszwist zwar beendet worden, aber die Debatte darüber, wie Deutschland die Ukraine jenseits der Ankündigungen wirklich militärisch unterstützt, geht mit unverminderter Schärfe weiter.
An der Poolbar seines Hotels ist abends ein gelöster Scholz zu erleben, der bei einem Gläschen lacht und froh zu sein scheint, die Debatten in Deutschland für ein paar Tage hinter sich zu lassen. Außenpolitisch ist die Auskunftsfreude größer als bei Fragen zu innenpolitischen Streitthemen, die die kürzesten Antworten erzeugen. Zeitenwende heißt für den Kanzler neue Weltordnung, in der er Afrikas Demokratien als Partner gewinnen will, ohne im Kolonialstil den besserwisserischen Onkel Olaf zu geben. In Niger hat ihn der Präsidentenmut von Mohamed Bazoum beeindruckt, der in dem islamisch geprägten Land mit Mädchenschulen zugleich etwas für Bildung und Gleichberechtigung tun will.
Olaf Scholz ist nicht frei von Zweifeln, aber letztlich fest überzeugt, das Richtige zu tun. Man bekommt den Eindruck, dass seine Entschlossenheit, bestimmten Forderungen nicht nachzugeben, mit deren Lautstärke wächst. Besonnenheit nennen das die einen, Bunkermentalität andere.
Tatsächlich scheint dem Kanzler das Verständnis dafür zu fehlen, dass vieles, was ihm längst geklärt scheint, der politischen Öffentlichkeit noch strittig vorkommt. Wie etwa kann es sein, dass Scholz sich einig mit Kiews Regierung wähnt, wenn ihr Berliner Botschafter weiter seine Unentschlossenheit geißelt? Warum muss jetzt darüber gestritten werden, ob es tatsächlich eine Übereinkunft in der Nato gibt, der Ukraine keine modernen Panzer aus westlicher Produktion zu überlassen? Und sind die knapp 60 000 Schuss, die nun nach längerer Suche für den Flugabwehrpanzer Gepard gefunden wurden, viel oder innerhalb weniger Stunden verschossen? Klare deutsche Hauptsätze vom Chef dazu fehlen.
Das hat dazu geführt, dass den empathischen Erklärern Annalena Baerbock und Robert Habeck in der Bundesregierung die meisten Sympathien zufliegen. Ihre Grünen konnten bei den beiden jüngsten Landtagswahlen jubeln, während die FDP und die Scholz-SPD einen Kopf kürzer gemacht wurden. Der Kanzler muss sich deshalb wieder stärker „um das Gefüge in der Koalition“ kümmern, sagen sie im Kanzleramt. Dass sich vergangene Woche nicht die weichere Haltung der Grünen gegenüber Geldforderungen der Länder beim 9-Euro-Ticket durchsetzte, sondern die harte Ansage der liberalen Minister Christian Lindner und Volker Wissing, ist demnach kein Zufall gewesen. An diesem Mittwochmorgen, direkt nach einem zwölfstündigen Rückflug aus Johannesburg, steht mit der Kabinettsvorbesprechung die nächste Koalitionsrunde an.
Mehr miteinander reden – zumindest diese Lehre hat Olaf Scholz für sich gezogen. Er hat jenseits von Neujahrsansprachen schon mehr außerplanmäßige Reden an die Nation gehalten als seine Vorgängerin. Er stellt sich bisher auch häufiger ausführlichen Fernseh- und Zeitungsinterviews. Am Freitag startet Scholz den nächsten Versuch, den Menschen seine Politik in der großen Krise verständlich zu machen. Dann ist er in Stuttgart bei einer Veranstaltung mit Leserinnen und Lesern dieser Zeitung zu Gast.
