Mit der Kandidatur des amtierenden Vizekanzlers Olaf Scholz gewinnt das Rennen um den Vorsitz in der SPD an Ernsthaftigkeit. Doch ob er der Partei zu neuem Schwung verhelfen kann, ist zweifelhaft, meint der StZ-Autor Armin Käfer.
Stuttgart - Na, endlich: Es gibt noch Sozialdemokraten, deren Namen ein gewöhnlicher Wähler nicht erst googeln muss, um zu wissen, wer denn jetzt den SPD-Vorsitz übernehmen möchte. Tatsächlich hat sich nun auch jemand aus dem Spitzenpersonal der Partei gefunden, der couragiert genug ist, dieses Amt anzustreben, das angeblich fast so schön ist wie das des Papstes. Es mag berechtigte Zweifel geben, ob Vizekanzler Olaf Scholz der Richtige ist, um die SPD vor dem Kollaps zu bewahren. Immerhin ist er bis jetzt der einzige unter den führenden Genossen, der den Mumm dazu hat – und nicht bloß taktische, persönliche oder auch juristische Gründe findet, warum er (oder sie) das besser nicht versuchen sollte. So war zuletzt der Eindruck entstanden, die prominentesten Köpfe der Partei befürchteten, deren Malaise könne ansteckend sein – und wollten deshalb tunlichst vermeiden, sich damit zu infizieren.
Im Falle von Scholz bedeutet die Kandidatur eine doppelte Überraschung. Zum einen hatte der Finanzminister nach der Kapitulation der SPD-Chefin Andrea Nahles prompt ausgeschlossen, deren Nachfolge anzustreben. Zugleich über die schwarze Null im Haushalt zu wachen und sich gegen den Niedergang seiner Partei zu stemmen sei zeitlich nicht zu schaffen, ließ er verlauten. Warum er den doppelten Job nun doch für machbar hält, ist so erklärungsbedürftig wie der unvermittelte Wechsel der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer ins Kabinett.
Scholz steht außerdem für das Gegenteil dessen, was die SPD nach dem Nahles-Abgang ersehnt: einen Neuanfang. Sein Führungsduo mit Nahles ist gescheitert. Zuletzt hatte er die Rolle eines Vizekanzlers mit Verfallsfrist bis Jahresende inne, da die meisten Genossen der von ihm repräsentierten (und stets verteidigten) großen Koalition überdrüssig sind. Die Partei zeigte ihm bisher stets die kalte Schulter – mittels miserabler Wahlergebnisse. Schließlich hatte er dem Agenda-Kanzler Gerhard Schröder als Generalsekretär gedient, dessen Erbe viele Sozialdemokraten für eine verseuchte Altlast halten.
Bei all der Zweit- und Drittklassigkeit, durch die sich das bisherige Bewerberfeld für den wichtigsten Posten der SPD auszeichnet, erscheint Scholz gleichwohl wie ein weißer Ritter. Es mangelt ja nicht an Kandidaten. Zuletzt verfestigte sich gar der Eindruck, diese seien so zahlreich, dass sie neben Jusos und AG 60 plus bald eine neue Arbeitsgemeinschaft in der Partei bilden könnten. Von Duetten wie dem notorisch unwirschen Linken Ralf Stegner und der zweifach gescheiterten Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan hat die SPD indes keinen Anschub für eine Wiederauferstehung zu erwarten. Sie verkörpern Politik von gestern und vorgestern.
Unter den Konkurrenten finden sich zwar respektierte Fachpolitiker – aber bisher niemand, der das politische Gewicht, die Autorität, Regierungserfahrung auf höchster Ebene und die Führungskraft mitbringt, die es braucht, um eine Partei in existenziellen Nöten wieder zu stabilisieren. Einem Großteil seiner Genossen mag Scholz nicht wie Superman vorkommen, der für dieses Himmelfahrtskommando benötigt würde. In Hamburg hat er zumindest bewiesen, dass er machtvolle Mehrheiten zu mobilisieren weiß.
Das allein genügt aber nicht für die SPD. Scholz braucht eine Partnerin, da seine Partei sich ihr Heil allein von einer Doppelspitze erhofft. Das ist auch ein Grund für das Elend der Sozialdemokratie: Sie trabt dem Zeitgeist hinterher und verliert sich im Gestrüpp der Identitätspolitik. Erfolg wird ihr nur beschieden sein, wenn es gelingt, soziale Gerechtigkeit neu zu buchstabieren. Dazu reicht es nicht, immer neue Wohltaten zu erfinden. Und es ist unmaßgeblich, ob es SPD-Chefs nur als Solisten oder im Doppelpack gibt.
