Pfarrerinitiative gegen Stuttgart 21 Stellungnahme von SPD-Ministern gefordert

Von epd/Thomas Braun 

Eine Initiative von evangelischen Pfarrer fordert von den SPD-Ministern in der Landesregierung, sich für das Projekt Stuttgart 21 zu rechtfertigen.

Die Initiative Pfarrer/innen gegen Stuttgart 21 hat die SPD-Minister in der baden-württembergischen Landesregierung aufgefordert, zu Kritikpunkten am Bauprojekt Stuttgart 21öffentlich Stellung zu nehmen. Foto: dpa
Die Initiative Pfarrer/innen gegen Stuttgart 21 hat die SPD-Minister in der baden-württembergischen Landesregierung aufgefordert, zu Kritikpunkten am Bauprojekt Stuttgart 21 öffentlich Stellung zu nehmen. Foto: dpa

Stuttgart - Die Initiative „Pfarrer/-innen gegen Stuttgart 21“ hat die SPD-Minister in der baden-württembergischen Landesregierung aufgefordert, zu Kritikpunkten am Bauprojekt Stuttgart 21 öffentlich Stellung zu nehmen. Außerdem sollen sie gegenüber der Deutschen Bahn auf einem vollständigen Bau- und Vergabestopp der Arbeiten am Hauptbahnhof bestehen, bis alle Finanz- und Risikofragen geklärt sind. Mindestens bis zum Volksentscheid müssten die Arbeiten gestoppt werden, forderte die Initiative in einem am Sonntag veröffentlichten „offenen Brief“.

Den SPD-Landesministern – besonders Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid, Justizminister Rainer Stickelberger und Innenminister Reinhold Gall – wirft die Initiative vor, Glaubwürdigkeit zu verspielen und zu versäumen, Schaden vom Land abzuwenden. Inzwischen seien „skandalöse Details“ insbesondere in der Kalkulation des umstrittenen Bahnprojekts bekannt, die teilweise „massive Rechtsbrüche“ gegenüber dem Land seien. Es sei zudem zu befürchten, dass die Bahn den Südflügel des Bahnhofs vor dem von der grün-roten Landesregierung geplanten Volksentscheid abreiße. So werde eine solche Abstimmung teilweise gegenstandslos.

Im Dezember 2010 hatte die Initiative eine Erklärung gegen das Bahnprojekt veröffentlicht, die inzwischen von mehr als 1000 Unterstützern unterzeichnet wurde. Darin wird die geplante milliardenschwere Tieferlegung des Stuttgarter Hauptbahnhofs unter anderem als ein „Projekt menschlicher Überheblichkeit“ bezeichnet, das unter Missbrauch staatlicher Institutionen vorangetrieben werde.