Protest gegen ITEC-Messe in Stuttgart Kritiker: Militärmesse ist Schandfleck

Von Christoph Kutzer 

Friedensinitiativen und Kirchen wollen gegen die ITEC mit verschiedenen Aktionen protestieren. Nicht nur Initiativen aus dem linken Lager äußern sich kritisch. Die Kritiker eint auch eine Hoffnung.

Schon im Januar gab es Proteste gegen die Waffenmesse vor dem Stuttgarter Rathaus. Foto: Lichtgut/Leif Piechowski
Schon im Januar gab es Proteste gegen die Waffenmesse vor dem Stuttgarter Rathaus. Foto: Lichtgut/Leif Piechowski

Stuttgart - Erst kürzlich hatte die Landesregierung die ITEC-Militärmesse mit der Begründung verteidigt, hier würde lediglich Trainings- und Simulationssoftware, für Feuerwehr, Polizei und Militär gezeigt. Paul Russmann, Sprecher der Aktion Ohne Rüstung Leben, sieht die Veranstaltung ganz anders: „Auf der Messe in Stuttgart präsentieren sich sechs der zehn größten Rüstungskonzerne“, hält er am Mittwoch im Zuge eines Pressegesprächs in den Räumen der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK) fest. So sei Rheinmetall auf der ITEC vertreten, ein Konzern, der an der Lieferung von Leopard-2-Panzern an die Türkei beteiligt gewesen sei. Firmennamen wie Electronic Warfare oder Small Arms Simulation and Training klingen ebenfalls nicht nach ziviler Technologie-Schau. „Es ist davon auszugehen, dass sich hier auch Vertreter aus nicht EU-Ländern ihr Know-how holen, um Kriege zu führen“, gibt Thomas Haschke von der DFG-VK Ortsgruppe Stuttgart zu bedenken. „Moderne Simulationstechnik dient dem Zweck, die Hemmschwelle für den Kriegseinsatz zu senken und letztlich der Kriegsvorbereitung.“

Russmann bedauert fehlenden politischen Willen

Kritisch äußerte er sich auch zum Umstand, dass die Messe, die am Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerer eröffnet werde, unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinde. Die Messe dauert vom 15. bis 17. Mai. Russmann bedauerte den fehlenden politischen Willen, die ITEC abzusagen, gab sich aber zuversichtlich, dass es bei einer einmaligen Veranstaltung in Stuttgart bleibe. Ablehnung schlägt der Messe nicht nur aus dem linken Lager entgegen. Auch Vertreter der katholischen und evangelischen Landeskirchen hatten sich kritisch geäußert. Messeangestellten legte Russmann nahe, die Arbeit aus Gewissensgründen abzulehnen. Das Recht dazu sei durch das Grundgesetz verbrieft. „Eine Messe sollte ein Aushängeschild für eine Stadt sein“, betonte Thomas Haschke. Die ITEC gleiche eher einem Schandfleck für Stuttgart. Der Unmut über die Schau soll nicht nur mit einer Dauermahnwache auf dem Messegelände zum Ausdruck gebracht, sondern auch mit Aktionen in die Stadt getragen werden.