Die rassistische Aktion beim Stuttgarter Inselbad geht auf das Konto der rechtsextremen „Identitären Bewegung“. Warum hat diese ihren Namen nicht verwendet?
Als „Wackre Schwaben“ geben sich die Aktivisten zu erkennen, die am Sonntag auf das Dach des Kassenhäuschens gestiegen sind. Sie zündeten Rauchtöpfe auf dem Gebäude am Inselbad Untertürkheim und entrollten ein Transparent mit der rassistischen Botschaft „Remigration für sichere Freibäder“. Polizei und Verfassungsschutz stufen den Angriff als Tat der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ ein.
Drei Männer seien um 14.35 Uhr mit einer Leiter aufs Dach des Inselbads gestiegen. Die eigentliche Tat sei innerhalb weniger Minuten vorbei gewesen. Die Aktivisten skandierten Parolen und warfen Flugblätter, alle mit ähnlichem Inhalt wie das Transparent. Dann seien sie herabgeklettert, in ein Auto gestiegen und geflüchtet.
Das Landesamt für Verfassungsschutz kennt die Gruppe „Wackre Schwaben“ schon länger und rechnet sie der „Identitären Bewegung“ zu. Diese rechtsextreme Organisation habe in Baden-Württemberg rund 100 Anhänger. Auch der Begriff „Remigration“ sei typisch für deren Aktionen, gemeint sei damit die Rückkehr nach Deutschland gekommener Gruppen in die Herkunftsländer. Damit wollten sie einen Zusammenhang herstellen zwischen Migration und Übergriffen in Schwimmbädern. „Damit will die Gruppe Vorbehalte gegen Menschen mit Migrationshintergrund verstärken und ein Bedrohungsszenario heraufbeschwören“, teilt ein Sprecher des Landesamtes für Verfassungsschutz mit.
Der Angriff auf das Inselbad sei auch deshalb typisch, weil die eigentlich kurze Störung vor allem nachträglich ausgenutzt werde. Denn dann stellen die „Identitären“ Bilder von ihren Aktionen in die sozialen Medien, um damit eine größere Zielgruppe zu erreichen, erläutert der Sprecher.
Dass sie nicht unter „Identitäre Bewegung“ auftreten, habe auch Gründe: Seit Ende 2021 seien im Netz Profile wie „Wackre Schwaben“, „Pforzheim-Revolte“ oder „Aktiv Konstanz“ eingerichtet worden, um nicht sofort als „Identitäre Bewegung“ erkannt zu werden. Die Pforzheimer Gruppe sei zum Beispiel bei den Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen aufgetreten. Die Umbenennung hänge mit den Verboten des Logos in Österreich und der Schwesterorganisation in Frankreich zusammen, aber auch mit der Sperrung zahlreicher Social-Media-Accounts unter den alten Bezeichnungen. Auch der Beitrag vom Sonntag sei inzwischen auf Twitter gesperrt worden, schreibt die Gruppe auf ihrem Twitter-Account.
Wegen der fremdenfeindlichen Botschaft habe der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen, sagt ein Polizeisprecher. Die Polizei nehme Zeugenhinweise zu den drei Männern, die schwarze Langarmshirts, kurze Hosen und schwarze Basecaps trugen, unter Telefon 07 11/89 90 - 57 78 entgegen.
