SPD-Abgeordnete Hinz Eine E-Mail, aber kein Mandatsverzicht

Von red/dpa 

Die umstrittenen SPD-Abgeordnete Petra Hinz ist weiter abgetaucht. Auch nach dem Verstreichen einer Frist der Essener SPD sei keine Verzichtserklärung von der 54-Jährigen eingegangen. Auch eine E-Mail der Genossin sorgt nicht für klare Verhältnisse.

Bei der Essener SPD gehen inzwischen erste Austrittserklärungen mit bezug zum Fall Hinz ein. Foto: dpa
Bei der Essener SPD gehen inzwischen erste Austrittserklärungen mit bezug zum Fall Hinz ein. Foto: dpa

Essen - Auch nach Ablauf einer 48-Stunden-Frist hat die in die Kritik geratene Bundestagsabgeordnete Petra Hinz nach SPD-Angaben weiterhin nicht auf ihr Mandat verzichtet. Die Politikerin habe aber alle Ämter in ihrer Partei und in ihrem Essener Ortsverein niedergelegt, teilte der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Essen, NRW-Justizminister Thomas Kutschaty, am Donnerstag mit. Die 54-jährige Hinz habe ihre Essener Genossen in einer E-Mail informiert und angekündigt, sich „zu einem späteren Zeitpunkt öffentlich zu äußern“.

Der SPD-Unterbezirk Essen hatte Hinz eine 48-Stunden-Frist gesetzt, um ihr Mandat niederzulegen. Diese Frist war am Mittwochabend verstrichen, ohne dass sich Hinz geäußert hatte. Ein Dreivierteljahr vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen ist die Empörung der Sozialdemokraten über Hinz groß.

„Fall Hinz“ Thema nach der Sommerpause

Vor zwei Wochen war bekannt geworden, dass Hinz entgegen bisheriger Angaben kein Abitur gemacht und kein Jurastudium abgeschlossen hat. Daraufhin hatte sie angekündigt, auf ihr Mandat zu verzichten - passiert ist bislang aber nichts. In der vergangenen Woche meldete sich Hinz beim Bundestag krank. Derzeit fehlt von ihr jede Spur.

Kutschaty teilte mit, die Bundestagsfraktion wolle den „Fall Hinz“ nach der Sommerpause in ihrer ersten Sitzung beraten. „Die Möglichkeiten der Essener SPD sind erschöpft, der Ball liegt jetzt nicht mehr in unserem Spielfeld.“ Unabhängig vom geforderten Mandatsverzicht sei die Schiedskommission gebeten worden, ein Parteiordnungsverfahren zu prüfen.