Stickoxid-Emissionen Stuttgart prüft EuGH-Urteil zu Luftbelastung

Bekannt für dicke Luft in  Stuttgart: das Neckartor – mit Messstation. Foto: dpa/Christoph Schmidt
Bekannt für dicke Luft in Stuttgart: das Neckartor – mit Messstation. Foto: dpa/Christoph Schmidt

Stuttgart zählt zu den deutschen Städten, in denen die Stickoxidbelastung der Luft jahrelang über dem zulässigen EU-Grenzwert gelegen hat. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs gegen Deutschland beschäftigt jetzt auch Stadt und Land.

Lokales: Jan Sellner (jan)
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Stuttgart - Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Stickoxidbelastung in deutschen Städten wird sich die Landeshauptstadt mit dem Richterspruch intensiv auseinandersetzen. Eine Sprecherin der Stadt sagte am Donnerstag auf Anfrage: „Die Landeshauptstadt Stuttgart hat das EuGH-Urteil zur Kenntnis genommen. Wir prüfen nun eingehend, was dies für Stuttgart bedeutet. Danach werden wir uns mit dem Land austauschen, um das weitere Vorgehen zu besprechen.“ Die schriftliche Urteilsbegründung sei umfangreich. Für Luftreinhaltepläne sind grundsätzlich die Länder zuständig.

Grenzwerte wurden „systematisch und fortdauernd“ überschritten

Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sieht sich durch das EuGH-Urteil, das mit keinen Strafen verbunden ist, bestätigt: „In den vergangenen Jahren wurde im Land ein ganzes Bündel regional und lokal wirkender Maßnahmen zur Luftreinhaltung umgesetzt“, ließ er am Donnerstag verlauten. Damit habe man erreicht, dass die europäischen Grenzwerte inzwischen fast überall eingehalten werden können. Die Bemühungen um saubere Luft würden fortgesetzt. Erhöhte Stickoxid-Emissionen sind für Atemwegserkrankungen verantwortlich.

Nach dem Urteil des EuGH hat Deutschland in den vergangenen Jahren nicht genug gegen die hohe Belastung mit Stickoxiden getan. Die Grenzwerte seien von 2010 bis 2016 in 26 deutschen Städten und Regionen „systematisch und fortdauernd“ überschritten worden, befanden die Richter am Donnerstag in Luxemburg und gaben damit einer Vertragsverletzungsklage der EU-Kommission statt. Deutschland habe „offenkundig nicht rechtzeitig geeignete Maßnahmen getroffen“, um den Zeitraum der Grenzwertüberschreitung so kurz wie möglich gehalten wird.

Weniger Verkehrsaufkommen durch die Pandemie

Auch in Stuttgart hatte es jahrelang Überschreitungen gegeben. 2020 wurde der vorgeschriebene Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter im Jahresmittel zum ersten Mal eingehalten – mit Ausnahme einzelner kurzer Straßenabschnitte, ähnlich wie in Ludwigsburg. Die erreichten Verbesserungen werden auf die Modernisierung der Diesel-Flotte und Software-Nachrüstungen zurückgeführt. Positive Effekte hatten auch Fahrverbote für ältere Diesel, eine andere Ampelschaltung an der Kreuzung beim Neckartor, Tempo 40 auf Steigungsstrecken sowie die Umwandlung eines Fahrstreifens auf der Cannstatter Straße in eine Busspur. Vorausgegangen waren mehrere Prozesse vor dem Verwaltungsgericht. Zudem haben außergewöhnliche Ereignisse zu einer besseren Luft in der Landeshauptstadt beigetragen. So bewirkte die Corona-Pandemie im vergangenen Jahr eine deutliche Reduzierung des Verkehrsaufkommens.




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