Stuttgart-Heslach Minister Strobl wertet Räumung als „klares Zeichen“ gegen Hausbesetzer

Von red/dpa 

Innenminister Thomas Strobl hat sich zufrieden über die Räumung der besetzten Wohnungen im Stuttgarter Stadtteil Heslach gezeigt. „Rechtsfreie Räume“ werde es in Baden-Württemberg nicht geben, bekräftigte er.

Die besetzten Wohnungen in Heslach werden geräumt. Foto: SDMG 8 Bilder
Die besetzten Wohnungen in Heslach werden geräumt. Foto: SDMG

Stuttgart - Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat die Räumung von zwei Wohnungen unter Polizeischutz im Stuttgarter Stadtteil Heslach als „klares Zeichen“ gegen Hausbesetzer bezeichnet. „Solche rechtsfreien Räume wird es in Baden-Württemberg nicht geben - anders als in anderen Bundesländern“, sagte Strobl der Deutschen Presse-Agentur am Montag. „Da haben wir heute in Stuttgart ein klares Zeichen gesetzt.“ Die Debatte um Wohnungsnot sei „nach demokratischen Regeln und auf Basis des geltenden Rechts“ zu führen. „Was in diesem Zusammenhang überhaupt nicht geht, ist, sich in einer fremden Wohnung breitzumachen - und sich damit über geltendes Recht hinwegzusetzen.“

Eine Hausbesetzerin erzählt im Video, welche Bedeutung die Besetzung für sie persönlich hatte und wie ihr Umfeld auf die Aktion reagierte:

Die Polizei habe am Morgen einen Beschluss des Amtsgerichts Stuttgart umgesetzt und die Wohnungen in Stuttgart-Heslach geräumt. Die Hausbesetzung sei damit beendet und dem Eigentümer zu seinem Recht verholfen worden.

„Die Polizei hat sich für diesen Einsatz akribisch und intensiv vorbereitet und die Wohnungen besonnen und ruhig geräumt. Es gilt ganz klar: Wehret den Anfängen - wir dulden in Baden-Württemberg keine besetzten Häuser“, sagte Strobl.