Der Nachfolger des zurückgetretenen Bernd Klingler hofft, dass die vier FDP-Stadträte zu einer sachlichen Zusammenarbeit zurückfinden. Die Lage in der Fraktion sei aber schwierig, räumt er ein.

Stuttgart - Seit Bernd Klingler im November vergangenen Jahres als FDP-Fraktionschef zurückgetreten ist, ist bei der liberalen Ratsfraktion nichts mehr so, wie es einmal war. Mittlerweile ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue gegen Klingler, der seine Unschuld beteuert.

 

Im StZ-Interview räumt sein Nachfolger Matthias Oechsner zwischenmenschliche Probleme in der Fraktion ein, sagt aber auch: „Wir konnten nicht anders handeln.“

Herr Oechsner, wie würden Sie die derzeitige Stimmungslage innerhalb der FDP-Fraktion beschreiben?
Ich möchte mich zu den Vorgängen, die dazu geführt haben, dass ich jetzt hier sitze, nicht äußern. Das werden andere aufarbeiten. Aber ich räume ein, dass wir untereinander ein schwieriges persönliches Verhältnis haben. Wir versuchen, damit professionell umzugehen. Rein arbeitstechnisch läuft es inzwischen wieder besser: Wir reden miteinander und versuchen, uns auf die Themen zu konzentrieren. Das gilt für alle, auch für Bernd Klingler.
Aber Ihre Fraktionssitzungen müssen, wie man hört, zurzeit von einem Mediator geleitet werden. Wie soll denn unter diesen Umständen eine konstruktive politische Arbeit möglich sein?
Das ist so nicht richtig. Die Sitzungen sollen künftig ab und zu von einem Mediator begleitet werden. Dass soll dazu dienen, dass Sticheleien, die natürlich manchmal vorkommen, unterbleiben. Wir hatten schon Ende 2014 eine Mediation, wo man sich unter anderem darauf verständigt hat, Anfang des Jahres einen neuen Fraktionsvorsitzenden zu wählen. Jeder konnte sich leicht ausrechnen, wer dann diesen Job machen darf, soll, muss. Der Mediator soll helfen, unsere Gesprächskultur wieder zu normalisieren. Geleitet werden die Fraktionssitzungen zurzeit von mir.
Ihre Abstimmungen fallen wahrscheinlich derzeit immer drei zu eins aus. Die Fraktion insgesamt ist derzeit nicht wirklich teamfähig. Das kann ja wohl auf Dauer kein Zustand sein . . .
Dauerhaft werden wir sicher kein Drei-zu-eins-Verhältnis haben. Wir haben uns darauf geeinigt, etwa bei Amtsblattbeiträgen darauf zu achten, dass sich alle vier Stadträte inhaltlich wiederfinden. Es ist ja nicht so, dass Bernd Klingler jetzt bei jedem Thema eine andere Meinung vertreten würde als die anderen Fraktionsmitglieder. Wir reden ja miteinander, und ich gehe davon aus, dass wir zu wichtigen kommunalpolitischen Themen eine gemeinsame Linie finden werden. Meine Hauptaufgabe sehe ich darin, Ruhe in die Fraktion zu bringen.
Sie selbst waren ja an den Vorgängen rund um Bernd Klingler nicht ganz unbeteiligt. Und nun wollen Sie als sein Nachfolger die Lage beruhigen. Bei allem Respekt, aber das scheint schwer vorstellbar. Es wird bereits darüber spekuliert, ob nicht einzelne Stadträte die Fraktion verlassen. Da stellt sich doch die Überlebensfrage für die FDP-Fraktion.
Es wäre natürlich ganz schlecht, wenn jemand die Fraktion verlassen würde. Wir wären den Fraktionsstatus los mit allen Nachteilen, die das mit sich bringen würde: weniger Einfluss, weniger Finanzmittel. Aber irgendwann wird die Staatsanwaltschaft ihre Entscheidung treffen, ob ein Verfahren gegen Bernd Klingler eingeleitet wird oder nicht. Je nachdem, wie die Entscheidung ausfällt, müssen wir sehen, wie wir damit umgehen.