Fritz Kuhn hat mit seiner Entscheidung, nicht für eine zweite Amtszeit zu kandidieren, seine Parteifreunde überrascht und in eine schwierige Situation manövriert. Die Gegner dürfen sich gestärkt fühlen, meint Autor Jörg Nauke.
Stuttgart - Fritz Kuhn will nicht weitere acht Jahre Oberbürgermeister von Stuttgart sein, der grüne Rathauschef zieht den Ruhestand mit 65 Jahren vor. Das ist ein Paukenschlag, denn bis zuletzt hat er nicht den Eindruck von Amtsmüdigkeit erweckt. Außerdem ist er selbst davon überzeugt, dass er die OB-Wahl hätte gewinnen können. Allein persönliche Gründe waren nun aber ausschlaggebend. Das müssen auch die Grünen in der Stadt akzeptieren, die nun vor der schwierigen Aufgabe stehen, binnen sechs Wochen einen adäquaten Kandidaten oder eine Kandidatin zu präsentieren. Schon kursieren die Namen Cem Özdemir und Muhterem Aras. Ob aber ein Bundestagsabgeordneter oder eine Landtagspräsidentin die Neigung verspüren, diese Mammutaufgabe zu übernehmen, scheint eher zweifelhaft, zumal eine OB-Karriere mit mindestens einer achtjährigen Amtszeit eher Endstation als Sprungbrett bedeutet.
Kuhn hat seine Parteifreunde mit der über Weihnachten getroffenen Entscheidung in eine üble Zwangslage manövriert. Der Kreisvorsitzende Mark Breitenbücher war vor der weißen Wand des Kreisbüros nur schwer auszumachen. Kein Wunder, er war erst kurz vor der Pressekonferenz in Kenntnis gesetzt worden. So schnell wird aus einem Wettbewerbsvorteil ein Nachteil.
Die Überraschung über seine Entscheidung ist auch deshalb so groß, weil allgemein erwartet wurde, dass schon allein der persönliche Ehrgeiz Kuhn zum Weitermachen bewegen würde. Wichtige ur-grüne Aufgaben wie die Bewältigung des Klimawandels durch Energie- und Verkehrswende, der Wechsel von der autogerechten Stadt in eine radfahrer- und fußgängerfreundliche und die Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs warten auf Erledigung. Und ganz nebenbei gilt es, die Stadtverwaltung auf die demografischen Wandel vorzubereiten und ins Zeitalter der Digitalisierung zu führen. Der 64-Jährige hatte nach seinem Wahlsieg 2012 über den von der CDU unterstützten parteilosen Bewerber Sebastian Turner angekündigt, „dicke Bretter“ bohren zu wollen. Das dauert erfahrungsgemäß, weshalb Kuhns Arbeit immer vom Vorwurf begleitet war und weiter ist, er bringe kaum etwas zuwege. Er wird ein Unvollendeter bleiben.
Bis Jahresende möchte der OB nicht den Eindruck erwecken, er sei durch die Entscheidung bereits zur lahmen Ente mutiert. Er will frei aufspielen. Mit deutlicher Kritik am Ordnungsamt, die einem Schwulentraditionsclub wegen vermeintlich fehlender „Sittlichkeit“ die Konzession verweigert, und einer ehrlichen Entschuldigung hat er am Dienstag gleich ein Beispiel dafür geliefert. Über seine Rolle entscheidet er aber nicht alleine. Die Nach-Kuhn-Ära hat bereits begonnen. Der politische Gegner wird ihn bei jeder passenden Gelegenheit an seine Restlaufzeit erinnern, etwa in der Debatte um den Klinikumsskandal. So dürften seine größten Kritiker in ihm nach Ex-Krankenhausbürgermeister Werner Wölfle und dem ehemaligen Staatsminister Klaus-Peter Murawski nun bereits den dritten Grünen sehen, der vor der juristischen Aufarbeitung flieht.
Ein weiterer Grund, der eigentlich für eine Fortsetzung der OB-Laufbahn gesprochen hätte, war die komfortable Ausgangsposition, die allerdings weniger aus eigener Stärke als aus der Schwäche der potenziellen Gegner resultiert. Die CDU ist nicht nur auf der Suche nach einem Profil, das dem Großstadtwähler plausibel vermittelt werden könnte, sondern vor allem nach einem geeigneten Kandidaten. In der Metropole ist die Parteizugehörigkeit wichtig, auch wenn es sich um eine Persönlichkeitswahl handelt.
Wenn in den kommenden Wochen nicht noch ein Überraschungsbewerber aus der Kiste gezaubert wird, muss sich die Union wohl zwischen dem CDU-Kreischef Stefan Kaufmann, der Bundestagsabgeordneten Karin Maag und dem Fraktionsvorsitzenden Alexander Kotz entscheiden, wobei Kotz aufgrund seiner soliden Arbeit im Rathaus jetzt erst recht die Nase vorn haben dürfte. Gegen ihn spricht, nicht zugegriffen zu haben, als er die Nachfolge von Finanzbürgermeister Michael Föll hätte antreten können. Nachdem vor einigen Wochen der Kollege Klaus Nopper in der Bildzeitung den Abriss der Oper gefordert und Stadtrat Ioannes Sakkaros betonte, sich nicht ans Fahrverbot halten zu wollen, stellt sich zudem die Frage nach Rückhalt in den eigenen Reihen und Führungsstärke.
Zur Erinnerung: Fritz Kuhn hatte 2012 im zweiten Wahlgang stark vom Rückzug der SPD-Kandidatin Bettina Wilhelm und SÖS-Chef Hannes Rockenbauch profitiert. Im ersten Durchgang hatte er nur zwei Prozentpunkte vor Turner gelegen. Das muss nicht, kann aber dieses Mal ganz anders enden. Nicht ohne Risiko für die Grünen wäre es, wenn die Genossen und die Linken ihre Bewerber auch im zweiten Wahlgang präsentieren würden. Würden die Fraktionsvorsitzenden Martin Körner und Hannes Rockenbauch antreten, stünde dem oder der Unbekannten mit Grünen-Parteibuch weitere selbstbewusste Bewerber gegenüber, die die Sachthemen beherrschen.
Kuhns Entscheidung macht den Wahlkampf wieder spannend.
