Verkehr in S-Mitte CDU scheitert mit Antrag zum X 1-Bus

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Die CDU wollte von den Fachämtern Auskunft über die Möglichkeiten einer Weiterverwendung von Fahrzeugen oder auch Busspuren für den Fall einer Einstellung der Linie.

Die CDU im Bezirksbeirat ist sich sicher, dass die Schnellbuslinie keine Zukunft hat. Die Grünen-Fraktion sieht das  anders. Foto: Lichtgut/Leif-Hendrik Piechowski
Die CDU im Bezirksbeirat ist sich sicher, dass die Schnellbuslinie keine Zukunft hat. Die Grünen-Fraktion sieht das anders. Foto: Lichtgut/Leif-Hendrik Piechowski

S-Mitte - Die Grünen im Bezirksbeirat Mitte haben sich bei der jüngsten Sitzung des Gremiums bereits an der Formulierung des CDU-Antrags zum X 1-Bus gestört. In dem Antrag der CDU-Fraktion ist unter anderem von einem „Duell“ die Rede, das der Express-Bus aus Sicht der Partei gegen die Stadtbahn und die S-Bahn verloren habe. Dies sei nicht der passende Ton für einen Antrag, der fraktionsübergreifend Zustimmung finden soll, befand Wolfgang Kaemmer von den Grünen. Die Mehrheit im Bezirksbeirat lehnten den CDU-Antrag dann auch ab.

Die CDU hatte den Antrag zu der Express-Buslinie bei einer vergangenen Sitzung eingebracht. Ihm liegt die Annahme der Fraktion zugrunde, dass der Probebetrieb des X1-Busses im Herbst 2020 eingestellt wird. Die CDU argumentierte in ihrem Antrag, dass die jährlichen Betriebskosten von 2,67 Millionen Euro weder im Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters enthalten seien, noch eine der Gemeinderatsfraktionen bisher einen Antrag zu einer Weiterfinanzierung gestellt habe. Da die Express-Buslinie aus Sicht der CDU-Fraktion im Bezirksbeirat Mitte ohnehin nur geringen Zuspruch bei den Fahrgästen findet, wollte sie mit ihrem Antrag erreichen, dass die Fachämter Auskunft über die mögliche Weiterverwendung von eingerichteten Haltestellen an der Theodor-Heuss-Straße und den Busfahrzeugen selbst für eine weitere Taktverdichtung bestehender Linien geben.

Busspuren für andere Linien nutzen

Die CDU interessierte sich außerdem auch dafür, ob eventuell für den X1-Bus in der Innenstadt eingerichtete Spuren, auf denen der Schnellbus mit Vorrecht unterwegs ist, für andere Buslinien zur Verfügung stehen könnten.

Lob bekam die CDU für ihre Überlegungen vom SPD-Bezirksbeirat Heinrich Huth. Er bedankte sich bei dem CDU-Fraktionssprecher Klaus Wenk dafür, dass er sich dem Thema X1-Bus annehme. Er selbst bezeichnete sich in der Sitzung als „Skeptiker“ in der Frage, ob das Pilotprojekt einer Schnellbuslinie von Bad Cannstatt in die Innenstadt eine Fortführung findet sollte. Dennoch plädiert auch Huth dafür, den Antrag auf die Zukunft zu vertagen. Die CDU hatte in der Debatte im Bezirksbeirat selbst angemerkt, dass sich die von ihr formulierten Fragen spätestens 2026 stellen würden. Dann soll der Ausbau der von Bad Cannstatt in die Innenstadt führenden Stadtbahnlinie U1 beendet sein und dank doppelt so langer Bahnsteige und längeren Zügen deutlich mehr Fahrgäste befördern können.

Die Grünen wollen abwarten

Die Grünen im Bezirksbeirat Mitte lehnten den Antrag der CDU rundweg ab. Für sie ist das von der CDU als Tatsache angesehene Ende der X1-Linie im kommenden Jahr nur Spekulation. Der Bezirksbeirat Philipp Lang meinte, dass über eine weitere Finanzierung zwischen Gemeinderat und der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) verhandelt werde müsse. „Für ein Pilotprojekt gab es noch nie Haushaltsmittel“, sagte Lang. Außerdem seien die Busse für das Projekt nur geleast und stünden deshalb nicht ohne Weiteres für andere Planungen zur Verfügung, erklärte der Grünen-Bezirksbeirat.

Ralph Schelle von der Fraktionsgemeinschaft aus Linken, Piraten, SÖS und Tierschutzpartei erklärte, dass auch er dem „Paket“ der CDU nicht zustimmen könne. Er mahnte aber an, dass der Bezirksbeirat das Pilotprojekt auch künftig kritisch begleiten sollte.

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